Politiker, Andersdenkende, Juden – Hass im Internet trifft gezielt: Hessens vor fünf Jahren gegründete Meldestelle “HessenGegenHetze” zeigt die Ausmaße von Hate Speech im Internet.
In Hessen sind in den vergangenen fünf Jahren Zehntausende Fälle von Hass im Internet bekannt geworden. Bei der Meldestelle “HessenGegenHetze” wurden allein im vergangenen Jahr 37.000 Fälle von Hate Speech in Sozialen Netzwerken und auf Internetseiten gemeldet, wie das Innenministerium am Montag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt gab es demnach seit dem Start von “HessenGegenHetze” vor fünf Jahren rund 75.000 Meldungen.
“Vor allem auf den sozialen Plattformen kommen Demokratiefeinde zusammen, um gegen den Staat zu hetzen oder gezielte Falschnachrichten zu verbreiten”, erklärte Innenminister Roman Poseck (CDU) und führte weiter aus: “Dies führt zu einem gefährlichen Vertrauensverlust in unsere Demokratie und Institutionen.”
Poseck würdigte Menschen, die Zivilcourage bewiesen und Hassbotschaften meldeten. “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch hier müssen geltende Gesetze eingehalten werden”, sagte der Innenminister. Den Angaben zufolge wurden 58 Prozent der Meldungen als Hate Speech eingeordnet.
Rund 50 Prozent dieser Fälle wurden demnach an Ermittlungsbehörden weitergeleitet. 20 Prozent dieser Meldungen wurden aufgrund von Extremismusverdacht an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen weitergegeben.
Zu den am häufigsten betroffenen Gruppen in den Meldungen zählten laut Mitteilung Politiker (28 Prozent), vermeintlich politisch Andersdenkende (18 Prozent) und Juden (13 Prozent).