Zweiter Rüffel aus Brüssel: EU stellt erneut Orbans Rolle klar

Ungarns Ministerpräsident macht sich in Brüssel weiter unbeliebt: Nach Treffen mit Putin und Nordzyperns Präsident Tatar unterstreicht die EU, dass Orban trotz der EU-Ratspräsidentschaft nur auf dem eigenen Ticket reist.

Zum zweiten Mal seit Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn vor einer Woche hat Regierungschef Viktor Orban einen Rüffel aus Brüssel erhalten. Jüngster Anlass war seine Teilnahme an einer Konferenz der Organisation der Turkstaaten, bei der erstmals auch der Präsident der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Ersin Tatar, eingeladen war. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte daraufhin am Samstagabend, Orban sei in keiner Weise Vertreter der EU nach außen. Diese Rolle falle Ratspräsident Charles Michel und dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Borrell selber, zu.

Schon Freitag hatte Borrell den Besuch Orbans bei Präsident Wladimir Putin in Moskau gerügt. Die Haltung des Europäischen Rats zum russischen Angriffskrieg schließe offizielle Kontakte zwischen der EU und Putin aus, betonte Borrell. Gegen Putin liege ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Auch EU-Ratspräsident Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen distanzierten sich.

Hintergrund der Erklärung zu Orbans Präsenz beim Turkstaaten-Treffen im aserbaidschanischen Susa ist der Status der Türkischen Republik Nordzypern, die außer von der Türkei von keinem Staat der internationalen Gemeinschaft anerkannt wird. Die Republik Zypern, die den Südteil der Insel einnimmt, ist EU-Mitglied. Das Verfahren für einen Beitritt der Türkei zur Union wurde unter anderem wegen der Zypernfrage auf Eis gelegt.