Im rheinland-pfälzischen Landtag wird am 19. und 20. Juni bei zwei halbtägigen Expertenanhörungen über den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie in Rheinland-Pfalz diskutiert. Der gesundheitspolitische Ausschuss des Landesparlaments billigte am Donnerstag eine Liste der anzuhörenden Fachleute, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP sowie die oppositionelle CDU und die Freien Wähler vorab geeinigt hatten. Insgesamt sollen 21 Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen gehört werden.
Dabei soll es im Rückblick um eine Einschätzung der angeordneten Anti-Covid-Maßnahmen und um eine Bewertung der Versorgung mit Schutzausrüstung, Impfstoffen und medizinischen Geräten gehen. Auch die Situation von Beschäftigten des Gesundheitswesens und Pflegeheimbewohnern während der Pandemie soll beleuchtet werden. Ein weiteres Thema wird die Versorgung von Post-Covid-Patienten sein und der Umgang mit den psychosozialen Folgen der Krise für Kinder und Jugendliche.
In den politischen Gremien des Landes sei bereits „sehr viel in Sachen Aufarbeitung“ der Coronavirus-Pandemie unternommen worden, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Oliver Kusch. Mit der Verständigung auf einen gemeinsamen Themenkatalog und einen „klar definierten und handhabbaren Rahmen“ der Anhörung sei eine gute Lösung gefunden worden, um das Thema nochmals anzugehen. Die AfD, die als einzige Fraktion nicht an dem gemeinsamen Beschluss beteiligt war, sprach hingegen von einer „Alibiveranstaltung“. Es sei ein Schnell-Verfahren gewählt worden, das „kritische Stimmen weitestgehend außen vor lässt“, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jan Bollinger.
Bereits im April hatte die Landtagsmehrheit einer von der AfD gewünschten, längerfristigen Enquete-Kommission zur Bewertung der Anti-Corona-Maßnahmen eine Absage erteilt und sich im Grundsatz auf die Expertenanhörung geeinigt. Zur Begründung hieß es damals, die wesentlichen Weichenstellungen während der Corona-Krise seien auf Bundesebene vorgenommen worden.