Seit kurzem gilt die Deutsche Welle in Belarus als “extremistische Organisation”. Zuvor waren bereits Inhalte entsprechend eingestuft worden. Der Deutsche Journalisten-Verband ruft zum Schutz der Beschäftigten auf.
Nach dem Verbot der Deutschen Welle (DW) in Belarus appelliert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) an Intendant Peter Limbourg, alles für den Schutz von Mitarbeitern und Informanten in dem Land zu tun. “Jeder, der für die Inhalte der Deutschen Welle arbeitet und zuliefert, befindet sich in Belarus jetzt in äußerster Gefahr”, warnte DJV-Chef Mika Beuster am Donnerstag in Berlin.
Der deutsche Auslandssender war nach eigenen Angaben vor wenigen Tagen vom belarussischen Innenministerium als “extremistische Organisation” eingestuft worden. Damit einher geht ein Verbot von DW-Inhalten auf allen Plattformen im Land. Auch die Zusammenarbeit mit dem Sender kann nun als Straftat gewertet werden. Inhalte der belarussischen Redaktion der Deutschen Welle waren bereits im März 2022 – kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine – als “extremistisch” eingestuft worden.
Die Deutsche Welle hatte zu Wochenbeginn darauf hingewiesen, dass ihre belarussischen Angebote im Land trotz des Verbots weiterhin über YouTube und Telegram abrufbar seien. Inhalte von DW Russian könnten zudem über Facebook, Instagram und X erreicht werden. Außerdem könnten User mit Werkzeugen zur Zensurumgehung die Angebote der Deutschen Welle online anonym erreichen – darunter etwa die DW-App.
Intendant Limbourg hatte die Entscheidung der belarussischen Regierung aufs Schärfste verurteilt. Sie zeige, dass das Regime unabhängige Medien fürchte und alles tue, um den Zugang zu freien Informationen einzuschränken. “Wir werden uns davon nicht einschüchtern lassen. Für uns ist dieses Verbot ein Aufruf, noch härter dafür zu arbeiten, dass alle Menschen Zugang zu unseren Inhalten und freien Informationen haben”, versprach Limbourg. Auch das Auswärtige Amt hatte das Vorgehen der belarussischen Regierung gegen die Deutsche Welle verurteilt.
