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RBB-Programm wegen Warnstreik eingeschränkt

In den Programmen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) wird es noch bis Freitag Einschränkungen geben. Hintergrund sei ein dreitägiger Warnstreik, teilte der RBB am Mittwoch in Berlin mit. Zu den Arbeitsniederlegungen hatten der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di aufgerufen. Grund ist laut Ver.di die Weigerung der RBB-Intendantin Ulrike Demmer, einen bereits seit Frühjahr ausgehandelten Tarifvertrag zum Beendigungsschutz für freie Beschäftigte zu unterzeichnen.

Ver.di-Gewerkschaftssekretärin Kathlen Eggerling sagte auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd), am Mittwoch hätten 200 Menschen an einer Streikkundgebung vor dem RBB-Fernsehzentrum in Berlin teilgenommen. Am Ausstand hätten sich etwa 300 Beschäftigte beteiligt.

Der RBB hatte nach Angaben seines Sprechers Justus Demmer den Tarifparteien ein Gespräch über einen „Zukunftstarifvertrag“ angeboten. Es sei angesichts der weiter schwierigen finanziellen Lage des Senders unabdingbar, eine Gesamtlösung anstelle von Einzelabschlüssen zu erzielen. Der RBB respektiere das Streikrecht, halte einen dreitägigen Ausstand aber für unangemessen.

Laut Ver.di stimmte der RBB-Verwaltungsrat dem „Beendigungsschutz-Tarifvertrag“ schon vor Monaten zu. Der Tarifvertrag regele für langjährig beschäftigte Freie eine mit den Jahren zunehmende Absicherung gegen die Beendigung ihrer Tätigkeit. Im Rahmen des „Zukunftstarifvertrags“ fordere der RBB für zwei Jahre Verzicht auf Gehalts- und Honorarsteigerungen von den Beschäftigten. Der Gehaltstarifvertrag wurde demnach zu Ende September gekündigt.