Umstrittenes Bleiburg-Gedenken beschäftigt Gericht in Österreich

Gedenkfeier oder Neonazi-Treffen? Seit Jahren schwelt ein Streit um den Umgang mit der Erinnerung an das “Massaker von Bleiburg”. Die Veranstalter wollen ein 2020 ausgesprochenes Verbot nicht länger hinnehmen.

In Österreich gibt es erneut Streit um die verbotene Gedenkfeier für die Opfer des “Massakers von Bleiburg”. Die Veranstalter des Treffens wollen das Verbot aufheben lassen und haben sich dafür mit einer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof in Wien gewandt. Das berichten österreichische Medien am Mittwoch. 2020 hatte Österreichs Nationalrat für ein Verbot des Treffens gestimmt, da dieses Anhänger der Neonazi-Szene und des kroatischen Faschistenregimes Ustascha angelockt hatte.

Kritik an der Entscheidung kam nun vom stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins “Bleiburger Ehrenzug”, Milan Kovac. Es sei eine “Schande”, dass der jährliche Gedenkgottesdienst im Bundesland Kärnten als Neonazi-Treffen deklariert werde. “Die Schirmherren dieses Treffens sind das kroatische Parlament, die Kroatische Bischofskonferenz und die Bischofskonferenz von Bosnien und Herzegowina”, betonte er laut Medien.

Hintergrund der Veranstaltung sind eine Reihe von Nachkriegsverbrechen durch die jugoslawische Volksarmee, die unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in und um den Kärntner Ort Bleiburg stattfanden. Dabei wurden Ustascha-Soldaten und andere Nazi-Verbündete sowie deren Familien misshandelt, gefoltert und getötet. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge wurden bis zu 100.000 Menschen getötet. Nach dem Verbot in Österreich findet das Gedenken seit 2023 in Kroatien statt.