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Umfrage: Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen umstritten

Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist einer Umfrage zufolge in der Bevölkerung umstritten. 40 Prozent von ihnen bewerten sie als richtig, 45 Prozent als falsch, wie der am Donnerstagabend in Köln veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend ergab. In den fünf ostdeutschen Bundesländern überwiege dabei mit 57 Prozent die Kritik. In Westdeutschland hielten sich Zustimmung und Ablehnung (44 zu 41 Prozent) etwa die Waage.

Infratest dimap hatte für den ARD-Deutschlandtrend von Montag bis Mittwoch 1.321 Wahlberechtigte ab 18 Jahren telefonisch und online befragt. In den Reihen von Anhängerinnen und Anhängern der Union (55 Prozent), SPD (50 Prozent) und Grünen (49 Prozent) unterstützt demnach etwa die Hälfte die Stationierungspläne. Bei der AfD- und BSW-Anhängerschaft wecken sie mehrheitlich Widerspruch (je 62 Prozent und 69 Prozent dagegen), ebenso bei denen, die aktuell keine Parteipräferenz angeben.

Die USA hatten im Juli angekündigt, in Deutschland ab 2026 Raketen und Marschflugkörper zu stationieren. Dabei handelt es sich um konventionell bewaffnete Tomahawk-Marschflugkörper und ballistische Raketen. Bei der Nato-Nachrüstung 1983 waren schon einmal Tomahawks in der Bundesrepublik stationiert, allerdings in einer atomaren Version.

1987 schlossen die USA und die Sowjetunion den Vertrag zur Abrüstung aller atomaren Mittelstreckenwaffen (intermediate nuclear forces, INF). Das betraf auch die Tomahawks, die verschrottet wurden. Der INF-Vertrag ist allerdings seit 2019 nicht mehr gültig. Der damalige US-Präsident Donald Trump setzte ihn außer Kraft, nachdem
Russland mit der Entwicklung von Mittelstreckenwaffen gegen ihn verstoßen hatte.