Digitalkonzerne machen in Deutschland Milliardenumsätze, ohne dafür Steuern zu zahlen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will deshalb eine Abgabe auf Werbeeinnahmen einführen. Die Idee findet breiten Rückhalt.
85 Prozent der Deutschen sind laut einer Umfrage dafür, dass Digitalkonzerne künftig eine Abgabe in Höhe von zehn Prozent auf Werbeeinnahmen zahlen sollen. Wie das Magazin “Stern” (Dienstag) unter eine von ihm in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage berichtete, liegt die Quote der Unterstützer lediglich unter Anhängern der AfD mit 70 Prozent etwas niedriger. Unter Wählern der Grünen und der Linken unterstützten hingegen fast alle entsprechende Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.
Dieser hatte Ende Mai eine Digitalabgabe für große Internetkonzerne wie Alphabet/Google oder Meta angekündigt und einen Satz von zehn Prozent als Vorstellung genannt. Zur Begründung sagte er, die Plattformen machten in Deutschland Milliardengeschäfte mit sehr hohen Margen und profitierten enorm von der medialen und kulturellen Leistung sowie der Infrastruktur des Landes, betrieben aber “geschickte Steuervermeidung”.
Als Alternative zu einer gesetzlichen Abgabe will Weimer im Gespräch mit den Digitalplattformen auch freiwillige Selbstverpflichtungen prüfen. Vorbild für eine Digitalabgabe ist Österreich. Dort müssen große Online-Plattformen seit 2020 fünf Prozent der Einkünfte aus Werbung abführen. Für die aktuelle Umfrage wurden laut “Stern” vom Meinungsforschungsinstitut Forsa am 4. und 5. Juni telefonisch 1.007 Personen in Deutschland befragt.