Kurz vor dem 9. November hat der Bundestag eine Resolution gegen Judenhass und für jüdisches Leben in Deutschland verabschiedet. Vorausgegangen waren lange Verhandlungen. Kritik an dem Papier wurde zurückgewiesen.

Bundestag positioniert sich mit Resolution gegen Antisemitismus

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Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen, FDP und AfD eine Resolution gegen Antisemitismus beschlossen. Die am Donnerstag in Berlin verabschiedete Erklärung mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ war von den Regierungsfraktionen und der Union gemeinsam eingebracht worden. Darin bezeichnet der Bundestag den Anstieg antisemitischer Einstellungen und Taten als „zutiefst beunruhigend“. Der Zentralrat der Juden begrüßte die Erklärung.

Bundestag beschließt gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus

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Zentralrat der Juden in Deutschland 7. November 2024

Bundestag positioniert sich mit Resolution gegen Antisemitismus

Bundestag beschließt gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus