Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die keinen gültigen Reisepass besitzen, erhalten in Deutschland in der Regel keine Ersatzreiseausweise. In einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Ministerien bestätigten die Bundesländer, dass es wehrpflichtigen Männern zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen.

Umfrage: Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

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Im 18. Jahrhundert kamen sie aus Deutschland und trugen erheblich zur Entwicklung der Ukraine bei. Trotz stalinistischer Verfolgung blieben die pazifistischen Mennoniten dort bis heute präsent. Nun droht abermals Gefahr.

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Berlin stellt in der Regel keine Ersatzpässe für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Dokumenten aus. In Berlin würden die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Vorschriften zur Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer auch für wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige angewandt, sagte eine Sprecherin der Berliner Innenverwaltung dem Evangelischen Pressedienst (epd). Eine Unterscheidung zwischen ukrainischen Staatsangehörigen und anderen Staatsangehörigen erfolge dabei auch in der Frage der Zumutbarkeit der Wehrpflicht nicht.

Keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige in Berlin

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Thüringen stellt nur in Ausnahmefällen Ersatzpapiere für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Dokumenten aus. Die Thüringer Ausländerbehörden wendeten bei entsprechenden Anfragen die bestehenden bundeseinheitlicher Verwaltungsvorschriften an, teilte das Thüringer Innenministerium am Freitag in Erfurt mit. Reiseausweise für Ausländer könnten dabei nur in Einzelfällen zum Zweck der Reise ins Ausland erteilt werden.

Ukrainische Ersatzpapiere in Thüringen nur in Einzelfällen

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Sachsen-Anhalt stellt in der Regel keine Ersatzdokumente für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Reisepässen aus. Wie das Innenministerium in Magdeburg dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte, würden solche Reiseausweise für Ausländer nach den Bestimmungen der Aufenthaltsverordnung nur dann ausgestellt, wenn die Beschaffung im Heimatland unzumutbar sei. Dies sei allein wegen einer bestehenden Wehrpflicht aber nicht der Fall.

In der Regel keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige

Magdeburg

Brandenburg stellt in der Regel keine Passersatzpapiere für Wehrpflichtige aus der Ukraine mit abgelaufenen Dokumenten aus. Nach Abstimmung mit dem Bundesinnenministerium seien die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen auch bei der genannten Personengruppe gültig, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Innenministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Potsdam: „Das heißt, dass in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob der Antragsteller nachweislich kein Passdokument besitzt und dieses auch nicht auf zumutbare Weise erlangen kann.“

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Ukraine 11. August 2024

Umfrage: Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

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Keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige in Berlin

Ukrainische Ersatzpapiere in Thüringen nur in Einzelfällen

In der Regel keine Ersatzpapiere für ukrainische Wehrpflichtige

Keine Ersatzpässe für ukrainische Wehrpflichtige in Brandenburg