Ohne neuerlichen Streit auf offener Bühne haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer über die weitere Flüchtlingspolitik verständigt. Man sei weggekommen von einem „politischen Irrweg“ mit Achselzucken und „abenteuerlichen Vorschlägen“, sagte Scholz nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin. Tatsächlich sei es „beharrliche Arbeit“, die man miteinander machen müsse. Von diesem Kurs „sollten wir auch nicht wieder weggehen“.

Scholz verspricht Ländern “beharrliche Arbeit” beim Thema Asylpolitik

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Stephan Weil 6. März 2024

Scholz verspricht Ländern “beharrliche Arbeit” beim Thema Asylpolitik