Beim vierten Hamburger Zukunftsfestival „Könnt’ ja gut werden“ der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist am Donnerstag (18 Uhr) unter anderem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Gast. Unter dem Titel „Peace oder Panzer?“ diskutiert er im Jupiter in der Mönckebergstraße mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, wie die SPD-Fraktion am Montag mitteilte. Zudem sei die Diskussionsrunde „Fakt oder Fake“ über den Kampf um die Wahrheit in Nachrichten und Social Media mit Gästen aus Medien und Wissenschaft geplant. Musik und Poetry Slam gebe es von David Friedrich, ab 21.30 Uhr sei eine After-Show-Party mit DJ geplant. Der Eintritt ist frei.

Verteidigungsminister Pistorius beim Zukunftsfestival

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Mit einem Festakt im Dresdner Landtag begeht der Freistaat Sachsen am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit. Als Festredner vorgesehen ist in diesem Jahr der Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, Matthias Grünberg, teilte die Landtagsverwaltung am Montag in Dresden mit.

Sachsen feiert Tag der Deutschen Einheit

Dresden

Die bayerische Staatsregierung hat verpflichtende Sprachtests für Kinder im Vorschulalter beschlossen. Kinder mit Defiziten müssten dann im Jahr vor ihrem Grundschulstart eine Kita mit einem Vorkurs Deutsch besuchen, sagte Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Die sogenannte Sprachstandserhebung betrifft alle Kinder im vorletzten Kindergartenjahr – egal, ob sie tatsächlich eine Kita besuchen oder nicht.

Bayern beschließt Pflicht-Sprachtests für Kinder im Vorschulalter

München

Zum Tag der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/erzbischof-hesse-deutsche-einheit-war-groesstes-wunder/"> Deutschen Einheit</a> organisiert die Initiative „3. Oktober – Deutschland singt und klingt“ erneut ein bundesweites offenes <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/singen-am-3-oktober-herborn-zum-dritten-mal-dabei/">Singen und Musizieren</a> an rund 250 Orten. Am 3. Oktober sollen zeitgleich ab 19 Uhr zur Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989 im ganzen Land zehn verbindende Lieder in verschiedenen Sprachen gesungen werden, wie die Initiative in Berlin mitteilte.

Zusammen singen soll am Tag der Deutschen Einheit das Gemeinschaftsgefühl stärken und Dankbarkeit für die Überwindung der Teilung ausdrücken – in diesem Jahr an 250 Orten.

Gemeinsames Singen soll Deutschland am 3. Oktober verbinden

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Angesichts des Hochwassers in Teilen Deutschlands und in Nachbarländern haben Regierungsvertreter die Bedeutung von konkreten Klimaschutzmaßnahmen hervorgehoben. Klimaschutzminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) erklärten, Deutschland müsse sich auf mehr Extremwetterereignisse einstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, man beobachte die steigenden Pegelstände und die Lage in Deutschland „sehr aufmerksam“.

Hochwasser: Bundesregierung betont Bedeutung von Klimaschutz

Nordrhein-Westfalen

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Olaf Scholz

Sie soll für Hessen gegen Diskriminierung, Hass und Menschenfeindlichkeit eintreten: Berivan Sekerci. Als hessische Antidiskriminierungsbeauftragte hat die Juristin heute ihre Arbeit aufgenommen, wie das Integrationsministerium am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Hessen beruft Landesbeauftragte im Kampf gegen Diskriminierung

Hessen

Pflegeeinrichtungen sollen auch während Pandemie- und Epidemiezeiten auf ihre Pflegequalität hin überprüft werden können. Dazu sollen nach dem Willen der Hamburger Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen etwa Prüfungen per Videokonferenzen und Videobegehungen durchgeführt werden können, um persönliche Kontakte im Pandemiefall auf das Notwendigste zu reduzieren, wie beide Fraktionen am Montag mitteilten. Gleichzeitig soll die psychosoziale Betreuung durch den Erhalt sozialer Kontakte, etwa über Telefon- oder Videogespräche, gewährleistet bleiben. Über einen entsprechenden rot-grünen Antrag stimmt die Bürgerschaft am 18. September ab.

Rot-Grün für sichere Pflege-Prüfungsverfahren in Pandemiezeiten

Die Hochwassersituation der Elbe birgt nach aktuellen Einschätzungen keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben sowie Sachwerte in Mecklenburg-Vorpommern. Darauf wies Umweltminister Till Backhaus (SPD) hin, wie sein Ministerium am Montag mitteilte. Die Fachleute gehen davon aus, dass die maximalen Wasserstände in Dömitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) voraussichtlich am 24./25. September erreicht werden. In welcher Höhe die Wasserstände auftreten werden, sei derzeit nicht absehbar. Experten gingen davon aus, dass in MV die Alarmstufe 4 (ab einem Pegel von 650 Zentimetern) nicht erreicht werde, hieß es. Wasserstände wie sie im Mai und Juni 2013 während des Hochwassers aufgetreten sind (Boizenburg: 732 Zentimeter a.P., Dömitz 721 Zentimeter a.P.) würden nicht erwartet.

Backhaus: Aktuell keine Gefahr an der Elbe in MV

Mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung gibt es in den Bundesbehörden weiterhin zu wenig ostdeutsche Führungskräfte. Das ergab eine Umfrage im Rahmen des Eliten-Monitors der Universität Leipzig, der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Hochschule Zittau/Görlitz, deren Ergebnisse am Montag in Berlin vorgestellt wurden. Ausgewertet wurden die Daten und die Herkunft von 10.647 Führungskräften und 333 Richterinnen und Richtern.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 16. September 2024