Die Polizei und die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen haben am Sonntagabend (12. Mai) in Bienenbüttel bei Uelzen ein Kirchenasyl aufgelöst und eine vierköpfige russische Familie nach Spanien abgeschoben. „Wir sind geschockt vom Vorgehen der Landesaufnahmebehörde“, sagte Pastor Tobias Heyden von der evangelischen St. Michaelisgemeinde am Dienstag. Die Festnahme der Familie an einem Sonntag und die Missachtung des Kirchenasyls „erschüttern und erschrecken uns zutiefst.“ Der Flüchtlingsrat Niedersachsen warf der rot-grünen Landesregierung vor, sie habe damit ein jahrzehntelanges Tabu gebrochen. Auch die Grünen im Landtag kritisierten das Vorgehen. Die Landesaufnahmebehörde betonte, es habe kein Härtefall vorgelegen, die Kirchengemeinde habe Vereinbarungen missachtet.

Landesaufnahmebehörde schiebt Familie aus Kirchenasyl ab

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Nach der Räumung eines <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/landesaufnahmebehoerde-schiebt-erstmals-familie-aus-kirchenasyl-ab/">Kirchenasyls im niedersächsischen Landkreis Uelzen</a> gibt es Kritik am Vorgehen der Behörden. Sie sehe den Vorgang „mit großer Besorgnis, zumal mit uns vorher dazu kein Kontakt aufgenommen wurde“, sagte die Bevollmächtigte der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen, Kerstin Gäfgen-Track, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Kirchliche Gebäude seien keine rechtsfreien Räume, zugleich habe es in den vergangenen Jahrzehnten immer eine enge Abstimmung zwischen den Kirchen und dem Land zum <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kirchenasyl-was-ist-das/">Kirchenasyl</a> gegeben. Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) lud zu einem Gespräch Ende Mai über den Umgang mit Kirchenasylen ein.

In den vergangenen Monaten gab es bundesweit mehrere Fälle, in denen Behörden Kirchenasyle in evangelischen Gemeinden geräumt haben. Flüchtlingshelfer sehen das Kirchenasyl unter Druck.

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Russland 15. Mai 2024

Landesaufnahmebehörde schiebt Familie aus Kirchenasyl ab

Nachgefragt: Wie steht es ums Kirchenasyl?