In 53 rheinland-pfälzischen Kommunen werden am Sonntag neue Beiräte für Migration und Integration gewählt. Dazu hätten sich landesweit mehr als 900 Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen, teilte das Mainzer Integrationsministerium am Freitag mit. Die Abstimmungen verlaufen als reine Briefwahl, noch bis Sonntagmittag können Wahlbriefe auch persönlich in den jeweiligen Verwaltungen abgegeben werden. Wegen der beschränkten Befugnisse der Beiräte war das Interesse an den Wahlen in der Vergangenheit sehr gering. 2019 lag die Wahlbeteiligung im Durchschnitt bei lediglich 7,3 Prozent.

Migranten in Rheinland-Pfalz wählen Beiräte

Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz wollen die Fraktionen der Ampel-Regierung und die oppositionelle CDU Demonstrationen am Abgeordnetenhaus gesetzlich untersagen. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung am kommenden Mittwoch steht die Anpassung eines älteren Landesgesetzes zur Ausweisung eines sogenannten befriedeten Bezirks rund um das eigentliche Parlamentsgebäude. Die geplante Gesetzesänderung soll dazu beitragen, die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Landtags und seiner Fraktionen  sowie die „Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten“ zu sichern.

Landtag will Demonstrationen am Abgeordnetenhaus untersagen

die Kirche

Unsere Kirche

Evangelische Zeitung

Über uns

Impressum

Kontakt

Datenschutzerklärung

Disclaimer

Startseite

Politik

Gesellschaft

Glaube

Kultur

Leben

Regionen

Nachrufe

Alle Themen

Glaubenssachen

Komm-Shop

Liturgia

Luther-Verlag

Radio Paradiso

Wichern Shop

Top-Thema

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Rheinland-Pfalz 8. November 2024

Migranten in Rheinland-Pfalz wählen Beiräte

Landtag will Demonstrationen am Abgeordnetenhaus untersagen