Kaum jemand glaubte im Herbst 1989 an ein nahes Ende der DDR. Doch dann fiel die Mauer – ein einschneidendes Erlebnis für die Bürger der DDR, auch für Peter Valdueza (63) und Marc-Dietrich Ohse (58), die heute in Hannover leben. Damals verteidigte Valdueza die DDR als Grenzoffizier beim Grenzregiment Treptower Park an der Berliner Mauer, während Ohse in Leipzig Theologie studierte und sich an Montagsdemos und Friedensgebeten beteiligte.

“Hättest du geschossen?”

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Journalisten keine Auskünfte über den Erwerb und den Einsatz der Spionage-Software „Pegasus“ geben. Der BND habe plausibel dargelegt, dass solche Auskünfte seine Funktionsfähigkeit beeinträchtigen könnten, heißt es in der am Donnerstag in Leipzig veröffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes. Geklagt hatte der Chefredakteur des Internet- und Rechercheportals „FragDenStaat“, Arne Semsrott.

Urteil: Bundesnachrichtendienst muss keine Auskunft an Medien geben

Schon lange gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass der Bundesnachrichtendienst die Spähsoftware Pegasus einsetzt. Ob das stimmt, muss er aber nicht öffentlich zugeben, entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Urteil: Geheimdienst muss keine Auskunft über Staatstrojaner geben

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Leipzig 7. November 2024

“Hättest du geschossen?”

Urteil: Bundesnachrichtendienst muss keine Auskunft an Medien geben

Urteil: Geheimdienst muss keine Auskunft über Staatstrojaner geben