• Europäische Union: Die EU-Grundrechtecharta sieht in Artikel 31 für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wöchentliche Ruhezeiten vor. Speziellere Regeln finden sich in der Arbeitszeit-Richtlinie, die pro Woche eine „kontinuierliche Mindestruhezeit von 24 Stunden“ festsetzt. Eine frühere Fassung des EU-Gesetzes hatte noch den Sonntag als Standard-Ruhetag vorgesehen, das wurde aber vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Im Schnitt gaben laut Eurostat 13 Prozent aller Arbeitnehmer in den 28 EU-Staaten für 2015 an, sonntags für gewöhnlich zu arbeiten. Mindestens einen Sonntag pro Monat arbeiteten 2015 der EU-Agentur Eurofound zufolge 30 Prozent der Befragten.

Sonntagsschutz: So machen es die europäischen Nachbarn

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13 Milliarden Euro wollte Irland von „Apple“ einfach nicht haben. Die EU-Kommission hatte Rückzahlungen in dieser Höhe angesetzt, weil das zu den wertvollsten der Welt zählende Unternehmen mit Hilfe der irischen Regierung astronomische Summen an Steuerzahlungen vermieden hatte – entgegen geltendem EU-Recht.<br>
Aber eine Rückzahlung hätte Irlands gesamtes Geschäftsmodell in Frage gestellt: Stabiles Land mit englischsprachiger Bevölkerung bietet gute Infrastruktur mit direktem Zugang zum EU-Binnenmarkt und sagenhaft niedrigen Unternehmenssteuern. Ein Angebot, das zahlreiche transnationale Konzerne wie Apple einfach nicht ablehnen konnten. Das ehemalige Armenhaus schrieb damit die bisher größte Erfolgsgeschichte in der EU.<br>
Nun offenbart der Brexit Irlands große Verwundbarkeit. Denn wie kein anderes EU-Land hängt es von den offenen Grenzen mit Großbritannien ab. Spätestens nach der Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, einen harten EU-Ausstieg – also raus aus Binnenmarkt und Zollunion – anzustreben, mehren sich daher die Befürchtungen in Dublin. Vor allem wenn London und Brüssel tatsächlich hart verhandeln. Dann droht aus der virtuellen Grenze mit Nordirland wieder eine echte zu werden.<br>
Das 1998 mühsam verhandelte Friedensabkommen von Belfast könnte zerbröseln, wenn durch die Wiedereinführung von Zöllen und Personenkontrollen eine langwierige Rezession im irisch-nordirischen Grenzgebiet ausgelöst würde. Vom künftigen Schicksal der zahlreichen Arbeitnehmer, die jetzt noch täglich die Grenze überqueren, ganz zu schweigen.

Das Ausscheren Großbritaniens aus der Europäischen Union wird Irland besonders hart treffen

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Großbritannien 16. März 2017

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Ungrüne Aussichten für die grüne Insel