Autonome Waffensysteme sind nach den Worten des Friedensaktivisten Marius Pletsch von der Deutschen Friedensgesellschaft noch fehleranfällig. Sie könnten in näherer Zukunft nicht so weit verbessert werden, dass man sie ohne humanitäre Folgen einsetzen könnte, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd).

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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind die  sozialen Medien voll von kurzen Videoschnipseln, die Drohneneinschläge aufgezeichnet haben. Sie zeigen, wie die bewaffneten Flugobjekte Panzer oder Soldatengruppen treffen und explodieren. Wer sich diese Videos anschaut, braucht manchmal starke Nerven.

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Schon seit 2014 gibt es Bestrebungen auf der Ebene der Vereinten Nationen, tödliche autonome Waffensysteme (lethal autonomous weapons systems, LAWS) zu regulieren. Im November 2019 einigten sich mehr als 120 Staaten in den Gesprächen zur Konvention über konventionelle Waffen (Convention on Certain Conventional Weapons, CCW) in Genf auf Leitprinzipien, die jedoch kein Verbot und auch nicht verbindlich sind. So soll für alle künftigen Waffensysteme das Völkerrecht gelten. Für deren Einsatz sollen jeweils Menschen verantwortlich bleiben. Für ein Verbot setzten sich rund 30 Länder ein, darunter Österreich und der Vatikan. Dagegen waren vor allem Russland und die USA.

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Der Politologe Frank Sauer hält autonome Waffensysteme auch in der Bundeswehr für unumgänglich. Es komme aber darauf an, sie verantwortungsvoll zu nutzen, sagte der Forschungsleiter des Metis Instituts für Strategie und Vorausschau der Münchener Bundeswehr-Universität dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der Friedensaktivist Marius Pletsch wies hingegen darauf hin, dass aus seiner Sicht autonome Waffen in näherer Zukunft nicht so weit verbessert werden, dass man sie ohne humanitäre Folgen einsetzen könnte.

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Genf 14. Juli 2024

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