NATO-Gegner und Pazifisten rufen zum Ostermarsch am Ostermontag von verschiedenen Startpunkten zum Marktplatz von Frankfurt am Main auf. „Die Friedensbewegung stellt sich gegen die immer offener artikulierten Großmachtansprüche und der inneren Militarisierung entgegen“, teilte der frühere hessische Linken-Politiker Willi van Ooyen von der Friedens- und Zukunftswerkstatt in Frankfurt am Freitag mit. Die Vereinigung kritisierte die „zunehmende Ausweitung der Kriegsbeteiligung Deutschlands“ und forderte zum „Widerstand“ gegen die laufende NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“ auf. Die Ostermärsche protestierten „für abrüsten statt aufrüsten“.

NATO-Gegner und Pazifisten marschieren am Ostermontag in Frankfurt

Politik

Frankfurt am Main

Eine Ordnungsbehörde darf die umstrittene Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ („Vom Fluss bis zum Meer – Palästina wird frei sein“)  bei einer Kundgebung nicht pauschal untersagen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte am Freitag nach eigenen Angaben eine entsprechende Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts (AZ: 8 B 560/24).

Verbot der Parole “From the river to the sea” ist rechtswidrig

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Frankfurt am Main 22. März 2024

NATO-Gegner und Pazifisten marschieren am Ostermontag in Frankfurt

Verbot der Parole “From the river to the sea” ist rechtswidrig