Die Stadt Frankfurt am Main hat eine für den 7. Oktober angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) und Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP) erklärten am Donnerstag, es sei zu befürchten, dass es „Straftaten wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten sowie israelfeindliche und antisemitische Äußerungen geben wird“. Nach erkennbaren Umständen sei die öffentliche Ordnung gefährdet.

Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demonstration

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FDP 3. Oktober 2024

Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demonstration