Seit mehr als einem Jahr haben sie darum gerungen. Jetzt haben sich Regierungsparteien und Unionsfraktion im Bundestag auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt.

Spiegel: Ampel und Union einig bei Antisemitismus-Resolution

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Es gibt Lob für den Antragstext zum Schutz jüdischen Lebens. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert allerdings auch, dass die darin angekündigten gesetzgeberischen Maßnahmen zügig umgesetzt werden.

Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt Einigung auf Resolution

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In einem gemeinsamen Antrag an den Bundestag wenden sich die Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP entschieden gegen Antisemitismus. Der am Samstag bekannt gewordene Antragsentwurf, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, hat den Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“.

Bundestag: Vier Fraktionen einigen sich auf Antisemitismus-Resolution

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Ampel und Union einig bei Antisemitismus-Resolution

SPD, Union, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag gegen Antisemitismus verständigt. Der am Samstag bekannt gewordene Entwurf, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, hat den Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. Das Thema soll kommende Woche im Bundestag debattiert werden. Für die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßte deren Präsident Volker Beck „die Einigung der demokratischen Fraktionen“ auf einen Antragstext als „wichtiges Signal“, die besondere deutsche Verantwortung für die Sicherheit jüdischen Lebens gemeinsam wahrzunehmen.

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Bundestag 2. November 2024

Spiegel: Ampel und Union einig bei Antisemitismus-Resolution

Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt Einigung auf Resolution

Bundestag: Vier Fraktionen einigen sich auf Antisemitismus-Resolution

Ampel und Union einig bei Antisemitismus-Resolution

Über Parteigrenzen hinweg gegen Judenhass