BERLIN – Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sieht in einer hohen Wahlbeteiligung bei den Europawahlen die Chance für eine sozial gerechtere EU. „Nur wenn viele Menschen wählen gehen, wird Europa stark sein“, sagte Lilie bei der Vorstellung des „Sozial-O-mats“ der Diakonie. Der Online-Fragebogen soll Wählern anhand der Positionen der sechs im Bundestag vertretenen Parteien eine Entscheidungshilfe für die Wahl zum Europaparlament am 26. Mai geben. Lilie betonte, nur ein soziales Europa werde die Zustimmung der Menschen finden. 
Nutzer des „Sozial-O-mats“ können zu zwölf Thesen mit Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung antworten. Dabei geht es um die Bereiche faire Lebensbedingungen, Lernen und Arbeiten, Wirtschaft sowie Flucht und Migration. Der „Sozial-O-mat“ errechnet dann den Grad der Übereinstimmung. Anhand beispielhafter Porträts von Menschen wird zudem gezeigt, welche Auswirkungen die verschiedenen politischen Ansätze haben. 
Lilie rief bei einem Treffen mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Teilnahme an den Demonstrationen „Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus“ auf. Sie finden am 19. Mai europaweit in zahlreichen Städten statt, in Deutschland etwa in Berlin, Hamburg, Leipzig, München und Köln. 
Diakonie-Vorstand Maria Loheide sprach sich für einen Ausbau sozialpolitischer Mindeststandards in der EU aus. Das Fremdeln vieler Menschen mit der europäischen Idee sieht sie auch als Folge „der sehr realen Spaltung in unseren Gesellschaften“. Wo dauerhaft Angst um die eigene Zukunft besteht, könne sich kein Gefühl der Zugehörigkeit einstellen. epd

Europa: Diakonie für soziale Mindeststandards

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Bundestag 16. Mai 2019

Europa: Diakonie für soziale Mindeststandards