Wegen der finanziellen Krise der Kliniken und der alternden Bevölkerung fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) massive Hilfe vom Bund. Der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß verlangte von der Bundesregierung für die kommenden zehn Jahre ein zweckgebundenes Sondervermögen von mindestens 50 Milliarden Euro.

Krankenhäuser fordern vom Bund Sondervermögen von 50 Milliarden

Gesellschaft

Bundesregierung

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert von der Bundesregierung mehr Klarheit bei der geplanten Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe seine Änderungen am Gesetzesentwurf für die Krankenhausreform bis Anfang Dezember vorlegen wollen, „damit die Länder diese bewerten und darüber beraten können“, sagte Gerlach am Donnerstag als Reaktion auf ein Schreiben Lauterbachs an die Gesundheitsministerkonferenz: „Das ist leider nicht geschehen.“ Stattdessen  will er nun das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Krankenhaustransparenzgesetz abwarten.

Staatsregierung will vom Bund mehr Klarheit bei der Krankenhausreform

Bayern

Ein Jahr nach dem von den Taliban erlassenen Arbeitsverbot für Frauen ruft Caritas International zu mehr Hilfe für die weibliche Bevölkerung in Afghanistan auf. „Als Hilfsorganisation erleben wir Tag für Tag die dramatische Armut der Bevölkerung“, erklärte der Leiter des katholischen Hilfswerks, Oliver Müller, am Donnerstag in Freiburg. Hilfe auch für Frauen und Mädchen sei aber trotz widriger Umstände nach wie vor möglich.

Caritas: Hilfe für Frauen und Mädchen in Afghanistan weiter möglich

Afghanistan

Caritas

Freiburg

Helmpflicht für Radfahrer? Nicht notwendig, sagt die Bundesregierung und setzt weiter auf Eigenverantwortlichkeit und Kampagnenarbeit. Deren Erfolg scheint die Statistik zu stützen.

Weiter keine Helmpflicht für Radfahrer

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist gestiegen. In den ersten zehn Monaten des zu Ende gehenden Jahres wurden bereits<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/zahl-der-abschiebungen-ueber-nrw-flughaefen-sank-2022-deutlich/" target="_blank" rel="noopener"> mehr Menschen abgeschoben als im gesamten Jahr 2022</a>, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervorgeht. Von Januar bis Ende Oktober wurden demnach 13.512 Menschen aus Deutschland abgeschoben, im gesamten Jahr 2022 gab es insgesamt 12.945 Abschiebungen. Die Antwort der Bundesregierung, über die zuerst die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet hatte, liegt dem Evangelischen Pressedienst (epd) vor. Die Länder, in die die meisten Menschen abgeschoben wurden, waren Österreich, Georgien, Nordmazedonien, Moldau und Albanien.

Bundestagsabgeordnete der Linken fragen seit Jahren regelmäßig nach den Zahlen für Abschiebungen, Ausreisen und Duldungen. In diesem Jahr ist die Zahl der Abschiebungen höher als im vergangenen.

Mehr Abschiebungen aus Deutschland im zu Ende gehenden Jahr

Deutschland

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2023 gab es kaum einen Monat, in dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht neue Gesetze und Initiativen ankündigte. Deshalb ändert sich viel im kommenden Jahr. Eine Auswahl.

Was sich im neuen Jahr bei Gesundheit und Pflege ändert

Pflege

Sind Kirche und Politik islamischen Staaten gegenüber zu zögerlich, um Christenverfolgung zu benennen? Menschenrechtler fordern hier stärkere Positionen – insbesondere Vertretern einer Religion gegenüber.

Menschenrechtler: Kirchen bei Christenverfolgung zu schweigsam

Politik

Göttingen

Leckeres Weihnachtsessen im Restaurant? Die Feiertage im schicken Hotel? Für viele ein Traum. Für andere eher ein Alptraum, denn sie müssen dafür auch an Feiertagen arbeiten – und werden oft noch schlecht bezahlt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundesregierung 21. Dezember 2023