Bundestag und Bundesrat haben 2021 die gesetzliche Grundlage geschaffen, der Stiftungsrat aus 14 Personen ist berufen: Die „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ hat ihre Arbeit aufgenommen. Deren Ziel ist es, die historischen Stätten in Deutschland, die eng mit dem Ringen um Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte verbunden sind, öffentlich besser auszuleuchten: „Der Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens soll noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden“, ist das Ziel der Bundesregierung.

Sie soll Demokratie stärker in der Bevölkerung verankern: Die Stiftung “Orte der deutschen Demokratiegeschichte” nimmt ihre Arbeit auf.

Stiftung will Orte der Demokratiegeschichte aufwerten

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Wegen mangelnder Sprachkenntnisse ist im vergangenen Jahr der <a href="http://u.epd.de/2l9s" target="_blank" rel="noopener">Ehegattennachzug</a> in mehr als 13.000 Fällen gescheitert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuerst hatte die Neue Osnabrücker Zeitung darüber berichtet.

Im vergangenen Jahr haben über 13.000 Menschen den für den Nachzug notwendigen Sprachtest nicht bestanden. Die Linke kritisiert das Verfahren als klar europarechtswidrig.

Ehegattennachzug scheitert meist an fehlenden Sprachkenntnissen

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Ein Bündnis von Friedens- und Entwicklungsorganisationen appelliert an die Bundesregierung, mehr Mittel für den Zivilen Friedensdienst bereitzustellen. Die zivile Konfliktbearbeitung benötige 1.000 zusätzliche Fachkräfte, 200 Millionen Euro Jahresbudget und einen jährlichen Mittelzuwachs von 20 Millionen Euro, erklärte das Konsortium Ziviler Friedensdienst. Ziel sei es, politische und gesellschaftliche Spannungen zu deeskalieren und Konflikte gewaltfrei aus der Welt zu schaffen.

Neun Entwicklungsorganisationen, darunter “Brot für die Welt” und der” Internationale Christliche Friedensdienst”, wünschen sich deutlich mehr finanzielle Mittel zur zivilen Konfliktbearbeitung.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundesregierung 15. Mai 2023

Stiftung will Orte der Demokratiegeschichte aufwerten

Ehegattennachzug scheitert meist an fehlenden Sprachkenntnissen

Zivile Friedensdienste fordern mehr Unterstützung vom Bund