Eine Rentnerin aus Hannover, die eine Corona-Soforthilfe aus den USA erhalten hat, muss nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entsprechende Leistungskürzungen bei der Alterssicherung hinnehmen. Die Corona-Soforthilfe stammt aus dem Konjunkturpaket „American Rescue Plan“ (Amerikanischer Rettungsplan), das die US-Regierung 2021 auf den Weg gebracht hatte, um die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie abzumildern. Es sah unter anderem Direktzahlungen an US-Bürger vor. Diese Zuwendungen seien für Rentenbezieher in Deutschland als sozialhilferechtliches Einkommen zu betrachten, entschied das Celler Gericht, wie es am Montag mitteilte (AZ: L 8 SO 69/22).

Rentnerin muss wegen Corona-Hilfen aus den USA Kürzungen hinnehmen

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Mit einem öffentlichen Gedenken wird am kommenden Donnerstag (30. Mai) an die Bremer Opfer der NS-Medizinverbrechen erinnert. Bei der Veranstaltung, die um 12 Uhr am Mahnmal „Irrstern“ auf dem Gelände des Klinikums Bremen-Ost beginnen soll, wollen unter anderen Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) und Bremens Landesbehindertenbeauftragter Arne Frankenstein sprechen, wie der Klinikverbund Gesundheit Nord mitteilte.

Gedenken erinnert an Bremer Opfer der NS-Medizinverbrechen

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Bremen 27. Mai 2024

Rentnerin muss wegen Corona-Hilfen aus den USA Kürzungen hinnehmen

Gedenken erinnert an Bremer Opfer der NS-Medizinverbrechen