Berlin (epd). Durch die Änderungen beim Anti-Extremismus-Förderprogramm «Demokratie leben» der Bundesregierung ist auch ein kirchliches Projekt gegen Hass im Netz in seiner Existenz bedroht. Ein Projekt, das das Programm «Netzteufel» weiter entwickeln und damit sichern sollte, sei nicht bewilligt worden, sagte Christian Staffa von der Evangelischen Akademie zu Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd). «Netzteufel» umfasst die Analyse von Hass-Postings im Netz, Aufklärung über Strategien gegen Beleidigungen und Drohungen sowie Fortbildungen vorrangig für Pfarrer. Staffa kann die Entscheidung nicht nachvollziehen. Er befürchtet, dass bundesweit etablierte Projekte bei der Neustrukturierung von «Demokratie leben» den Kürzeren ziehen.

«Demokratie leben» unterstützt Projekte gegen Extremismus. Familienministerin Giffey hat es entfristet – und umstrukturiert. Bei Bildungsträgern herrscht deswegen Unruhe. Das Anti-Hatespeech-Projekt
«Netzteufel» etwa fürchtet um seine Existenz.

Änderung in Bundesprogramm: Kirchliches Projekt «Netzteufel» bedroht

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Berlin. Die Aussichten für Flüchtlinge, nach einer Aufnahme ins Kirchenasyl dauerhaft in Deutschland bleiben zu dürfen, sind deutlich gesunken. In gerade einmal fünf Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr bis Ende August die Zuständigkeit Deutschlands nachträglich anerkannt, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. In 292 Fällen blieb es bei einer Ablehnung der Behörden. Das Kirchenasyl als Korrektiv werde de facto verhindert, kritisierte die Innenpolitikerin Ulla Jelpke (Linke). Der Rechtsstaat zeige damit Schwäche, nicht Stärke, kommentierte sie die Statistik.

Das Kirchenasyl hat immer seltener Aussicht auf Erfolg. Gerade einmal fünf Fälle sind in diesem Jahr anerkannt worden.

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Berlin 8. Oktober 2019

Änderung in Bundesprogramm: Kirchliches Projekt «Netzteufel» bedroht

Kaum noch Erfolgschancen im Kirchenasyl