BERLIN – In Deutschland hat im vergangenen Jahr fast jeder Fünfte an Sonn- und Feiertagen gearbeitet. Insgesamt leisteten 7,3 Millionen Beschäftigte Sonn- oder Feiertagsdienste, wie aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, über die die „Passauer Neue Presse“ berichtete. 4,7 Millionen davon arbeiteten regelmäßig sonntags oder feiertags und 2,6 Millionen gelegentlich. 
Die Linke zeigte sich besorgt über die Zahlen. Viele Menschen könnten Sonn- und Feiertage nicht in Ruhe mit ihren Familien oder Freunden genießen, sagte Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion der Zeitung. Längst nicht alle Beschäftigte erhielten für ihre Sonn- und Feiertagsarbeit einen materiellen Ausgleich. Zimmermann rief dazu auf, Sonn- und Feiertagsarbeit auf das notwendige Maß zu beschränken. In vielen Bereichen lasse sie sich nicht vermeiden, sehr wohl aber in Branchen wie dem Einzelhandel. „Die Öffnungszeiten müssen auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt werden“, sagte sie. epd

Bericht: Jeder Fünfte muss sonn- und feiertags arbeiten

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BERLIN – Die beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und eine Kehrtwende gefordert. Die Regierung sei mitverantwortlich für die humanitäre Katastrophe im Jemen, erklärten die Kirchenvertreter in Berlin bei der Vorstellung des diesjährigen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). 
Sie warfen der Koalition aus Union und SPD vor, ihre eigenen Ankündigungen nicht umzusetzen. Der katholische GKKE-Vorsitzende, Prälat Karl Jüsten, kritisierte, die noch für 2018 angekündigte Verschärfung der Rüstungsexportrichtlinien sei nicht in Sicht. Der evangelische Vorsitzende, Prälat Martin Dutzmann, forderte die Regierung auf, dafür zu sorgen, dass Rüstungsproduzenten wie die Rheinmetall AG nicht länger trotz Exportstopp auf Umwegen Munition in Kriegsgebiete liefern können. 
Erneut forderten die Kirchen ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Insbesondere verurteilen sie die Waffenexporte an Saudi-Arabien, das die Kriegs-Koalition im Jemen anführt. Die Bundesregierung müsse alle erteilten Genehmigungen an die Staaten der Jemen-Koalition sofort widerrufen. Mit einem befristeten Exportstopp, wie ihn die Regierung nach der Ermordung des saudischen Journalisten und Regierungskritikers Jamal Khashoggi erklärt habe, sei es nicht getan. epd

Lage im Jemen: Regierung mitverantwortlich

Bundesregierung

BERLIN – Der Kompromiss in der großen Koalition zum Umgang mit dem Werbeverbot für Abtreibungen stößt in der evangelischen Kirche weitgehend auf Zustimmung. „Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, in der Frage des Werbeverbots für den Schwangerschaftsabbruch für Klarheit zu sorgen“, erklärte der Bevollmächtigte der EKD in Berlin, Martin Dutzmann.&nbsp; Insbesondere halte er für richtig, wenn auch weiterhin nicht für den Schwangerschaftsabbruch geworben werden dürfe, die betroffenen Frauen sich aber umfassend darüber informieren könnten. 
Dutzmann ergänzte allerdings, dieses Ziel könne auch durch eine entsprechende Ergänzung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes erreicht werden. Dem Koalitionskompromiss zufolge soll der umstrittene Strafrechtsparagraph 219a, der Werbung für Abtreibungen verbietet, ergänzt werden, um so zu ermöglichen, dass staatliche Stellen darüber informieren, wer Abtreibungen vornimmt. SPD und große Teile der Opposition hatten für eine komplette Streichung des Paragraphen plädiert. Die Unionsparteien und die Kirchen hatten das abgelehnt. Auch eine Änderung des Paragraphen wird in der evangelischen Kirche kritisch gesehen. 
Laut dem Einigungspapier soll im Januar ein konkreter Vorschlag zur Ergänzung des umstrittenen Paragraphen 219a im Strafgesetzbuch vorgelegt werden. Auch im Schwangerschaftskonfliktgesetz soll es demnach Änderungen geben, um mehr seriöse Informationen über Abtreibungen zu ermöglichen. Die Abschaffung von 219a lehnt die von der Bundesregierung eingesetzte Verhandlungsgruppe mit fünf Ministern ab. Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch dürfe es auch in Zukunft nicht geben, heißt es in der Einigung. epd

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Berlin 20. Dezember 2018

Bericht: Jeder Fünfte muss sonn- und feiertags arbeiten

Lage im Jemen: Regierung mitverantwortlich

Für Klarheit gesorgt