Der Hessische Landtag hat erneut seine Solidarität mit Israel bekundet sowie die Bedeutung der Demokratiebildung an Schulen betont. „Antisemitismus und Rassismus haben in hessischen Schulen keinen Platz“, sagte der Abgeordnete Christian Wendel während der Plenardebatte am Dienstagabend in Wiesbaden. Kultusminister Armin Schwarz (beide CDU) betonte, dass jedem einzelnen Fall von Antisemitismus an Schulen nachgegangen werde. Für den gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU, SPD, Grüne und FDP „Kein Platz für Antisemitismus und Rassismus an hessischen Schulen – Fokus auf Wertevermittlung, Demokratieerziehung und politische Bildung legen“ stimmten außer der AfD alle Fraktionen und auch fraktionslose Abgeordnete.

Hessischer Landtag: Schulen wichtig im Kampf gegen Antisemitismus

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Die Parteien im Landtag haben sich entscheiden gegen Antisemitismus an den niedersächsischen Universitäten ausgesprochen. Unter anderem die Hochschulstandorte Oldenburg, Göttingen, Hildesheim und Hannover seien in der jüngsten Zeit von antisemitischen Vorfällen betroffen gewesen, mahnte die CDU-Abgeordnete Cindy Lutz im Plenum. „Wir müssen feststellen, dass auch bei uns jüdische Studierende nicht frei von Angst, Ausgrenzungen, Anfeindungen und Gewalt ihre Universität besuchen können.“ Dabei dürfe die Sicherheit jüdischen Lebens insbesondere an den niedersächsischen Hochschulen nicht infrage stehen, betonte Lutz: „Der Rechtsstaat muss hier in aller Entschiedenheit antworten.“

Landtag verurteilt Antisemitismus an Hochschulen

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Antisemitismus 15. Mai 2024

Hessischer Landtag: Schulen wichtig im Kampf gegen Antisemitismus

Landtag verurteilt Antisemitismus an Hochschulen