Das Geheimnis der Angela Merkel versucht die ARD in “Schicksalsjahre einer Kanzlerin” zu ergründen und bleibt doch im Deskriptiven stecken. Trotzdem ist vor allem die fünfteilige Version in der Mediathek sehenswert.

ARD zeigt zu Merkels 70. “Schicksalsjahre einer Kanzlerin”

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Angela Merkel

Mit Blick auf den Lehrkräftemangel hat der saarländische Landtag am Mittwoch in Saarbrücken in erster Lesung ein Gesetz zum Quereinstieg ins Lehramt angenommen. Mit den Stimmen der alleinregierenden SPD und der AfD wurde es an den Bildungsausschuss überwiesen. Die CDU enthielt sich. Mit dem Gesetzentwurf gehe es darum, „Wege zu öffnen für Menschen, die wichtige Erfahrungen mitbringen, die wir brauchen“, sagte Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) in Saarbrücken. Der Standardweg sei weiterhin das grundständige Lehramtsstudium.

Saarländischer Landtag diskutiert über Quereinstieg ins Lehramt

Der AfD-Politiker Laurens Nothdurft ist neuer Ortsbürgermeister von Roßlau, einem Stadtteil von Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt). Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch) berichtet, wurde er am Dienstagabend im Ortschaftsrat Roßlau mit sechs zu drei Stimmen gewählt. Nothdurft gehörte demnach früher der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ an, die 2009 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen Verbreitung von rassistischem und nationalsozialistischem Gedankengut verboten wurde.

Ex-Mitglied verbotener Organisation zum Ortsbürgermeister gewählt

Sachsen-Anhalt

Der Ruppiner Gemeindekirchenrat und AfD-Politiker Henry Preuß hat weitere politische Funktionen in der brandenburgischen Kommunalpolitik übernommen. Im Kreistag Ostprignitz-Ruppin sei er seit Dienstagabend stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender, sagte ein Sprecher des Landkreises am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd). Außerdem sei er dort künftig ordentliches Mitglied im Kreis- und Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss und Sozial- und Petitionsausschuss. Preuß droht wegen seines AfD-Engagements der Verlust kirchlicher Ehrenämter.

AfD-Kommunalpolitiker Preuß übernimmt weitere Funktionen

News

Berlin-Brandenburg

Der ehemalige ver.di-Chef Frank Bsirske sieht es als schwierig an, wenn kirchliche Unternehmen AfD-Wählern mit Kündigung drohen. „Ich fände es problematisch, das Wahlverhalten der Mitarbeiter zu sanktionieren. Man muss anti-demokratisches Verhalten an konkreten Tatbeständen festmachen, also an rassistischen Äußerungen zum Beispiel“, sagte Bsirske der „Zeit“-Beilage „Christ &amp; Welt“ (Donnerstag).

Bsirske: Wahlverhalten von Mitarbeitern schwer zu sanktionieren

Der Thüringer Landtag hat die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke erneut aufgehoben. Beantragt habe das die Staatsanwaltschaft Gera, bestätigten Mitglieder des nicht öffentlich tagenden Justizausschusses auf Anfrage am Mittwoch in Erfurt. Dem Politiker werde der Vorwurf gemacht, in einer öffentlichen Rede am 3. Oktober 2022 den deutschen Staat verunglimpft haben. Wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen hatte der Landtag in der Vergangenheit bereits mehrfach die Immunität Höckes aufgehoben.

Echtes Leben.
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AfD 10. Juli 2024

ARD zeigt zu Merkels 70. “Schicksalsjahre einer Kanzlerin”

Saarländischer Landtag diskutiert über Quereinstieg ins Lehramt

Ex-Mitglied verbotener Organisation zum Ortsbürgermeister gewählt

AfD-Kommunalpolitiker Preuß übernimmt weitere Funktionen

Bsirske: Wahlverhalten von Mitarbeitern schwer zu sanktionieren

Landtag hebt erneut Immunität von Höcke auf