Die Demokratie in Deutschland in ihrer heutigen Form ist für den Münchner Kabarettisten Christian Springer keine Selbstverständlichkeit. „Wir müssen alles daran setzen, dass sie auch weiter bestehen bleibt, wir müssen wehrhaft mit Herz und Hirn sein“, sagte Springer im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Noch habe die AfD in keinem Landtag eine Mehrheit – „das beruhigt mich sehr“. Aber das könne sich bald ändern, warnte er mit Blick auf die anstehenden Wahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September, wo die AfD jeweils laut Umfrage derzeit stärkste Kraft ist.

Kabarettist Springer zeigt Installation zu 100 Jahre Hitler-Prozess

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Der wegen seiner AfD-Nähe suspendierte Pfarrer Martin Michaelis aus Sachsen-Anhalt hat die Anschuldigungen gegen ihn zurückgewiesen. „Die Vorwürfe sind nicht substantiiert“, sagte Michaelis dem Evangelischen Pressedienst (epd). Am Dienstag hatte die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) gegen Michaelis <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/disziplinarverfahren-gegen-pfarrer-wegen-afd-kandidatur/">ein Disziplinarverfahren eingeleitet</a>, weil der Pfarrer bei den Kommunalwahlen am 9. Juni als Parteiloser auf der AfD-Liste für den Stadtrat in Quedlinburg kandidiert.

Jetzt spricht Pfarrer Martin Michaelis, der als Parteiloser bei den Kommunalwahlen auf der AfD-Liste antreten will. Was er zum Disziplinarverfahren sagt.

AfD-naher Pfarrer aus Sachsen-Anhalt weist Vorwürfe zurück

Mitteldeutschland

Sachsen-Anhalt

Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster wird am Donnerstag das Berufungsverfahren zur <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/noch-kein-urteil-im-berufungsverfahren-der-afd-gegen-verfassungschutz/">Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall</a> fortgesetzt. Die ursprünglich für zwei Tage vorgesehene Verhandlung war am 13. März ohne Urteil vertagt worden. Die AfD-Anwälte hatten durch zahlreiche Anträge und zusätzliche Zeugenanhörungen die Verhandlung in die Länge gezogen. Für die mündliche Verhandlung setzte das Gericht bis zum 3. Juli vorsorglich 13 Sitzungstage fest.

Es geht weiter: Die Verhandlung zur Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall wird am Donnerstag fortgesetzt. Mit einer Verzögerungstaktik der Partei ist zu rechnen.

OVG setzt Verhandlung zu Verdachtsfall-Einstufung der AfD fort

Nordrhein-Westfalen

Münster

Vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster wird morgen (Donnerstag) das Berufungsverfahren zur Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall fortgesetzt. Die ursprünglich für zwei Tage vorgesehene Verhandlung war am 13. März ohne Urteil vertagt worden. Die AfD-Anwälte hatten durch zahlreiche Anträge und zusätzliche Zeugenanhörungen die Verhandlung in die Länge gezogen. Für die mündliche Verhandlung setzte das Gericht bis zum 3. Juli vorsorglich 13 Sitzungstage fest.

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AfD 10. April 2024

Kabarettist Springer zeigt Installation zu 100 Jahre Hitler-Prozess

AfD-naher Pfarrer aus Sachsen-Anhalt weist Vorwürfe zurück

OVG setzt Verhandlung zu Verdachtsfall-Einstufung der AfD fort

Verhandlung zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall wird fortgesetzt