Die Kölner Juristin Frauke Rostalski, Mitglied des Deutschen Ethikrats, hat sich strikt gegen eine <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kaessmann-gegen-neuregelung-beim-abtreibungsparagrafen/" target="_blank" rel="noopener">Streichung des Schwangerschaftsabbruchs-Paragrafen 218</a> aus dem Strafgesetzbuch gewandt. „Den Staat trifft eine Schutzpflicht auch gegenüber dem ungeborenen Leben“, schreibt Rostalski in einem Kommentar im Kölner Stadt-Anzeiger. Für einen „Höchstwert des Verfassungsrechts“ sei effektiver Schutz geboten. „Jedes Leben ist gleich viel wert, unabhängig also etwa von Faktoren wie dem Alter, geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen oder dem Entwicklungsstand“, betont die Direktorin des Instituts für Straf- und Strafprozessrecht der Universität Köln.

Die Juristin Frauke Rostalski hat sich strikt gegen eine Streichung des Schwangerschaftsabbruchs-Paragrafen 218 gewandt. Rostalski ist damit gegen die Pläne von Bundesfamilienministerin Paus.

Strafrechtlerin im Ethikrat für Beibehaltung des Paragrafen 218

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Gehsteigdemos vor Schwangerenberatungsstellen oder Praxen, die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/abtreibungsparagraf-218-evangelische-frauen-setzen-ein-zeichen/" target="_blank" rel="noopener">Abtreibungen</a> durchführen, soll es laut Spiegel bald nicht mehr geben. Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerium einigten sich demnach auf einen Gesetzentwurf, der die sogenannte Gehsteigbelästigung verbieten soll. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wolle das Gesetzgebungsverfahren “zügig abschließen”.

Laut Spiegel soll es sogenannte Gehsteigdemos bald nicht mehr geben. Als Gehsteigbelästigung werden Protestaktionen von Abtreibungsgegnern in der Nähe von Beratungsstellen oder Arztpraxen bezeichnet.

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Abtreibung 17. November 2023

Strafrechtlerin im Ethikrat für Beibehaltung des Paragrafen 218

Ampel will Gehsteigdemos von Abtreibungsgegnern verbieten