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Thüringen rechnet mit steigenden Flüchtlingszahlen

Die Thüringer Landesregierung rechnet mit einer wachsenden Zahl an zugewiesenen Geflüchteten. Derzeit erfülle der Freistaat seine Verpflichtungen entsprechend den bundesweit gültigen Vereinbarungen nicht, sagte der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), am Mittwoch nach einer außerordentlichen Sitzung des Thüringer Kabinetts in Erfurt. Das Bundesamt für Migration habe angekündigt, dass dieser Zustand für Thüringen nicht von Dauer sein könnte.

Zugleich machte Hoff klar, dass die Landesregierung kurzfristig keine Möglichkeiten sieht, zusätzliche Aufnahmekapazitäten zu schaffen. Für die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Suhl gelte der Aufnahmestopp weiter, solange mehr Geflüchtete dort untergebracht seien, als es die Brandschutzbestimmungen in dem Gebäudekomplex erlaubten. Derzeit seien 1.500 Personen dort untergebracht. Brandschutztechnisch vorgesehen seien 1.400 Plätze.

Thüringen sei bei der Suche nach einem Ersatz für die als ungeeignet empfundene Erstaufnahmeeinrichtung im ostthüringischen Hermsdorf nicht noch weitergekommen. Insgesamt elf Objekte seien in Prüfung. Eine Entscheidung falle nicht vor November, so Hoff.

Gemeinsam mit den Kommunen wolle das Kabinett insgesamt vier neue Gemeinschaftsunterkünfte einrichten, kündigte der Chef der Staatskanzlei an. Mit den Städten Erfurt und Nordhausen habe es dazu in der Vergangenheit bereits Gespräche gegeben. Derzeit seien 33.000 Geflüchtete in Thüringen untergebracht.