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Terror-Debatte: Arends warnt vor Verschärfung des Asylrechts

Besorgt über eine „aufgeheizte Diskussion“ um das Thema Flucht hat sich der lippische Landessuperintendent Dietmar Arends geäußert. Nach dem terroristischen Anschlag von Solingen werde „leider auch von Verantwortungsträgern reflexhaft die weitere Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts“ gefordert, erklärte Arends am Montag in Detmold, wie die Lippische Landeskirche mitteilte. Solche Pläne hätten mit den Terrorursachen nichts zu tun, stellten aber Schutzsuchende vor allem aus Syrien und Afghanistan „unter Generalverdacht“.

Das Augenmerk sollte nach Ansicht des evangelischen Theologen vielmehr auf Prävention und Terrorbekämpfung gelegt werden. Sicherheitsbehörden sollten „noch besser unterstützt und ausgestattet“ werden. Wichtig seien außerdem Programme für Präventions- und Bildungsarbeit sowie Maßnahmen gegen islamistische Propaganda im Internet, betonte Arends.

Der leitende Theologe der lippischen Kirche warnte, die Pläne für Verschärfungen des Asylrechts gefährdeten „letztlich die menschenrechtliche Basis“ Deutschlands. Einige der vorgeschlagenen Änderungen seien „kaum mit dem Grundgesetz und grundlegenden völkerrechtlichen Verpflichtungen“ zu vereinbaren. Arends appellierte an die politisch Verantwortlichen, „nicht der Versuchung zu erliegen, einfache, aber falsche Lösungen anzubieten“.

Um gemeinsam dem Terror zu widerstehen, sollten gerade jetzt Menschenwürde und Zusammenhalt von Einheimischen ebenso wie von Geflüchteten gestärkt werden, egal welcher Religion und Weltanschauung, sagte Arends.