Der Ton zwischen Norwegen und Israel verschärft sich. Israel wirft dem skandinavischen Land eine anti-israelische Haltung vor und reagiert mit Gegenmaßnahmen auf die Anerkennung Palästinas.
Israel hat Sanktionen gegen norwegische Diplomaten in den Palästinensischen Gebieten beschlossen. Ihnen werde binnen einer Woche der diplomatische Status entzogen, das Visum auf drei Monate verkürzt, wie das israelische Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Grund sei “die einseitige Politik” Norwegens im Nahost-Konflikt. Israel kündigte zudem an, keine Diplomaten mehr für die norwegische Vertretung in den Palästinensischen Gebieten mehr zu akkreditieren. Norwegens Botschafter in Israel wurde ins Außenministerium einbestellt.
Betroffen von den Sanktionen sind den Angaben zufolge acht norwegische Diplomaten. Anstatt “palästinensischen Terror zu bekämpfen und Israel im Kampf gegen die iranische Achse des Bösen zu unterstützen, entschied sich Norwegen dafür, die Mörder der Hamas mit der Anerkennung eines palästinensischen Staates zu belohnen”, sagte Außenminister Israel Katz.
Israel annullierte zudem ein Abkommen von Februar, das Oslo als Vermittler für Steuertransfers an die Palästinensische Autonomiebehörde vorsah. Wie israelische Medien berichteten, ist die Schweiz als neuer Vermittler im Gespräch.
Ende Mai hatte Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkannt. Zudem schloss sich die norwegische Regierung den von der EU gegen radikale israelische Siedler verhängten Sanktionen an. Als erstes europäisches Land erklärte Norwegen überdies am Dienstag, es werde Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant gegebenenfalls festnehmen, sollte der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen sie ausstellen.
Die Mehrheit der westlichen Diplomaten in den Palästinensischen Gebieten sind in Israel als Mitarbeiter einer Außenstelle ihrer Botschaft akkreditiert – und haben damit auch in Israel einen diplomatischen Status. Der Entzug des Status dürfte gravierende Konsequenzen für die tägliche Arbeit zur Folge haben, etwa in Sachen Aufenthalt und Einreise.
