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Steinmeier bedauert Rückgabe von Verdienstkreuzen

Aus Protest gegen das Abstimmungsverhalten der Union haben der Holocaust-Überlebende Weinberg und der Fotograf Toscano ihre Bundesverdienstkreuze zurückgegeben. “Das schmerzt mich”, sagt der Bundespräsident.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Bedauern über die Rückgabe zweier Bundesverdienstkreuze infolge des Abstimmungseklats vor zwei Wochen im Bundestag ausgedrückt. Die Entscheidung des Holocaust-Überlebenden Albrecht Weinberg und des Fotografen Luigi Toscano bedauere er zutiefst, sagte Steinmeier am Dienstag nach Gesprächen mit den beiden.

“Die Auszeichnung wurde im Namen der Bundesrepublik Deutschland verliehen, um die unermüdliche, couragierte Arbeit beider Ordensträger für die Erinnerung an die Schoah, für Recht und Demokratie zu würdigen”, so das deutsche Staatsoberhaupt. Ihr Einsatz für die Demokratie sei “von überragender Bedeutung”. Er habe in Gesprächen deutlich gemacht, dass sein Respekt und seine Anerkennung für die Verdienste der beiden fortbestehe.

Nachdem die Unionsfraktion im Bundestag Ende Januar einen Antrag zur Migrationspolitik nur mit Hilfe von Stimmen der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD verabschieden konnte, hatte Weinberg angekündigt, die Auszeichnung zurückzugeben. Der deutsch-italienische Fotograf Toscano wollte sie Medienberichten zufolge am Dienstag zusammen mit seiner eigenen an Steinmeier übergeben.

“Die Erinnerung an die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland und die Verpflichtung zum Kampf gegen neuen Rechtsextremismus gehören zu unserer fortgesetzten Verantwortung”, sagte Steinmeier. Die Bundesrepublik habe sich mit der über Jahrzehnte geleisteten Aufarbeitung des Unrechts nach innen und auch nach außen Vertrauen erworben. “Dass die Glaubwürdigkeit in den Augen zweier engagierter Persönlichkeiten beschädigt ist, dass Albrecht Weinberg so kurz vor seinem 100. Geburtstag in brennender Sorge vor dem erstarkenden Rechtsextremismus lebt, schmerzt mich.”