Bundeskanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gratulierten in Ingolstadt dem Deutschen Journalistenverband zum 75. Geburtstag. Söder kam persönlich, der Bundeskanzler, dem “etwas dazwischen gekommen” war, per Video.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich bei dem Festakt zum 75. Jubiläum des Deutschen Journalistenverbands (DJV) zum Schutz des Staates für Journalismus und freie Medien bekannt. “Wer die Meinungsfreiheit derart angreift, indem Journalisten angegriffen werden, greift die Freiheit der gesamten Gesellschaft an”, sagte Söder am Sonntagabend in Ingolstadt: “Der Schutz von Journalisten, selbst wenn sie uns manchmal auf den Keks gehen können, muss Aufgabe des Staates sein.”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der ursprünglich auch bei der Jubiläumsfeier in Ingolstadt sprechen wollte, sagte in einer Videobotschaft, es gelte, die Demokratie gegen Einflüsse von außen zu sichern. “Mehr denn je kommt es jetzt auf unabhängigen Journalismus und freie Medien an”, so Scholz. “Sie wissen ja, ich wäre gern bei Ihnen gewesen, aber mir ist am Mittwoch etwas dazwischen gekommen”, spielte Scholz ironisch auf das Aus der Ampelkoalition in der vergangenen Woche an.
Söder ging auch auf die wirtschaftlichen Bedingungen der Medienbranche ein. Die “brutale Konkurrenzsituation für private Medienunternehmen” sei eine große Herausforderung, dies gelte besonders für lokale Märkte, so der Ministerpräsident. “Nehmt lokale Dinge nach vorn”, riet Söder. “Wenn die lokale Kompetenz verloren geht, geht die lokale Relevanz und Demokratie verloren.”
Mit Blick auf eine mögliche Presseförderung sagte Söder, wenn direkt Geld vom Staat an Verlage fließe, habe er “dabei kein gutes Gefühl, da muss es eine Distanz geben”. Er unterstütze dagegen sehr die Forderung der Verleger, die Mehrwertsteuer auf Presseprodukte weiter zu verringern.
Bei seinen Glückwünschen zum DJV-Geburtstag erinnerte Söder auch an seine eigene Laufbahn als Journalist. “Ich bin ja immer noch beim Bayerischen Rundfunk, zumindest theoretisch”, sagte Söder, der bei der ARD-Anstalt bis 1994 als TV-Journalist arbeitete.
Hier habe er auch entscheidenden Impulse für seinen Gang Richtung Politik bekommen. “Ich stand damals vor der Wahl zwischen Sport und Politik. Aber der damalige BR-Sportchef war Waldemar Hartmann, der galt aber als Diktator.” Deshalb habe er sich für die Politikberichterstattung entschieden. “Wer weiß, wenn es statt Weißbier-Waldi den Malzbier-Markus gegeben hätte”, so Söder.