Zum Holocaust-Gedenktag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, die Demokratie gegen Angriffe zu verteidigen. Scholz sagte in seiner Video-Botschaft, Demokratie sei nicht gottgegeben, sie sei menschengemacht: „Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen.“
Er erinnerte daran, dass vor 79 Jahren das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit wurde. Am 27. Januar „gedenken wir der Millionen Opfer des Nationalsozialismus“, sagte Scholz: „Jüdinnen und Juden, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Kriegsgefangene, politisch Verfolgte. Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt.“ Die deutsche Demokratie gründe auf einem zentralen Bekenntnis „Nie wieder“.
Scholz: „Nie wieder“ fordert die Wachsamkeit aller
„Nie wieder“ richte sich nicht nur an den Staat. „Nie wieder“ fordere auch die Wachsamkeit aller, betonte Scholz. Er begrüßte die Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus. „Das tut gut“, sagte er. Er appellierte an die Bevölkerung, sich auch abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit für Zusammenhalt und Miteinander einzusetzen.
Der Staat bekämpfe jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit, versicherte Scholz. Im neuen Staatsangehörigkeitsrecht etwa sei klar geregelt, dass niemand eingebürgert werden könne, der antisemitischen oder rassistischen Ideologien anhänge. Scholz begrüßte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur ehemaligen NPD. Zur wehrhaften Demokratie gehöre auch, dass der Staat keine Parteien finanzieren müsse, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten, sagte er.
Das Video zum Holocaust-Gedenktag wurde in der Reihe „Kanzler-Kompakt“ veröffentlicht, in der sich Scholz regelmäßig an die Öffentlichkeit wendet. Der Holocaust-Gedenktag ist seit 2005, dem 60. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, ein internationaler Gedenktag. Er war in Deutschland bereits zuvor eingeführt worden.