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Scharfe Kritik an Rüstungsexport

HANNOVER – Der deutliche Anstieg deutscher Rüstungsexporte ist auf scharfe Kritik des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, gestoßen. Es sei ein Skandal, „dass Deutschland mit diesen Exporten dazu beiträgt, dass Konflikte in der Welt entstehen, fortgeführt oder verschärft werden“, betonte Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist. „Rüstungsexporte tragen zur Friedensgefährdung bei“, sagte Brahms. Als besonders kritisch hob er Waffenlieferungen in Krisengebiete wie Saudi-Arabien oder Katar hervor.
Der katholische Weltkirche-Bischof in Deutschland, Ludwig Schick, forderte transparentere Genehmigungsverfahren für Waffenexporte und eine Verschärfung der Rüstungsgeschäfte. Zudem gingen Rüstungsgüter immer noch in Länder, „die Krieg führen oder von denen aus kriegsführende Parteien in anderen Ländern mit Waffenlieferungen unterstützt werden“, sagte der Bamberger Erzbischof.
Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ wurden 2015 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt. Das entspreche nahezu einer Verdoppelung gegenüber 2014, hieß es unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministeriums: 2014 hatte die Bundesregierung Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. Die Rüstungsexporte sind damit auf dem höchsten Stand seit dem Jahr 2000. epd/KNA/UK