Wegen eines fehlenden Landeshaushaltes 2025/2026 erteilt die Stiftung Sächsische Gedenkstätten derzeit keine finalen Zuwendungsbescheide. Das bestätigte der stellvertretende Geschäftsführer der Stiftung, Sven Riesel, am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Dresden. Es würden lediglich vorläufige Mittel ausgezahlt. Das Vorgehen der Stiftung betreffe alle Gedenkstättenträger und antragstellenden Vereine in Sachsen.
Wie hoch die jeweiligen Fördersummen sind, die vorläufig an die Träger ausgezahlt werden, steht Riesel zufolge noch nicht fest. Zuerst hatte die „Leipziger Volkszeitung“ darüber im Zusammenhang mit der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ Leipzig berichtet. Der Trägerverein Bürgerkomitee Leipzig könne erst einmal keine Mittel bekommen, weil er laut Stiftung seinen Antrag drei Monate zu spät eingereicht hat.
Ob und in welcher Höhe Mittel bewilligt werden, sei zeitnah zu prüfen und zu bewerten, sagte Riesel. Das Ergebnis hänge auch vom Modernisierungswillen der Gedenkstätte „Runde Ecke“ ab. Die Vorgaben der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, die „stark veraltete Dauerausstellung“ zu überarbeiten, blieben bestehen. Zudem müsse der Träger „zeitgemäße Vermittlungsformate“ anbieten. „Diese Kernforderungen wurden bislang vonseiten des Gedenkstättenträgers nicht erfüllt“, betonte Riesel.
Das sächsische Kabinett hatte im Dezember eine vorläufige Haushaltsführung beschlossen. Der neue Doppelhaushalt 2025/2026 soll bis zum Sommer stehen. Wegen der Minderheitsregierung in Sachsen sind die Beratungen herausfordernd.