Im Saarland wird künftig eine Beauftragte oder ein Beauftragter gegen Rassismus ehrenamtlich tätig sein. Die SPD-Abgeordnete Kira Braun erklärte am Mittwoch im Landtag in Saarbrücken, dass das Saarland als erstes Bundesland eine solche Stelle einrichten werde. Der Landtag stimmte dem Gesetzentwurf mit den Stimmen von SPD und CDU in zweiter Lesung zu. Die AfD stimmte dagegen. SPD-Regierungsfraktion und CDU-Oppositionsfraktion hatten das entsprechende Gesetz gemeinsam eingebracht.
Der oder die Beauftragte soll den Angaben zufolge unter anderem ressortübergreifend Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Rassismus begleiten und die Gesellschaft für aktuelle sowie historische Formen des Rassismus sensibilisieren. Zudem solle die Person für Betroffene sowie für Gruppen und gesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Rassismus einsetzen, ansprechbar sein. „Die oder der Beauftragte ist bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben zu beteiligen, soweit sie die ihr oder ihm obliegenden Aufgaben behandeln oder berühren“, heißt es in dem Gesetz.
Die jeweilige Person wird den Angaben zufolge für die Dauer einer Legislaturperiode ernannt. Sie sei unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Im Landtag werde zudem eine Geschäftsstelle eingerichtet.
„Rassimus ist keine Meinung, Rassismus tötet“, sagte die SPD-Poltikerin Braun. „Niemals dürfen wir dieses Unrecht akzeptieren. Rassismus sei nicht immer laut, sondern zeige sich etwa auch in Blicken oder bei Problemen bei der Wohnungsfindung. “Niemand von uns ist vor rassistischen Denkmustern gefeit”, sagte sie. Es gehe nicht um Schuld, sondern um Bewusstsein.
Konkret schlug Braun den Politikwissenschaftler und Soziologen Jörn Didas für das Ehrenamt vor. Er ist Geschäftsführer des Adolf-Bender-Zentrums in St. Wendel. Zu dessen Schwerpunkten gehören nach eigenen Angaben die Demokratie- und Menschenrechtsbildung, die politische Bildung, die Erinnerungsarbeit sowie Beratung und nachhaltige Förderung zivilgesellschaftlicher Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Der CDU-Abgeordnete Raphael Schäfer unterstrich, dass der oder die künftige Beauftragte „auf breite Akzeptanz“ im Parlament und in der Bevölkerung stoßen müsse. Als Christdemokratinnen und Christdemokraten sähen die CDU-Abgeordneten ihre Verpflichtung und Verantwortung darin, sich für einen friedlichen Zusammenhalt der Gesellschaft einzusetzen und gegen jede Form von Extremismus vorzugehen. Die Bekämpfung von Rassismus sei eine Aufgabe von jedem Einzelnen in der Gesellschaft, betonte er.