Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) will mit Besuchen in Frankreich und Polen das „Weimarer Dreieck“ als Motor der Europäischen Union stärken. „Als Bundesratspräsidentin möchte ich ein deutliches europäisches Bekenntnis für die deutschen Länder abgeben und die Bedeutung eines starken Europas angesichts geopolitischer Herausforderungen betonen“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin am Dienstag in Saarbrücken.
Bereits am Dienstagnachmittag wollte Rehlinger, die auch Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit ist, nach Paris reisen. In Frankreich trifft die SPD-Politikerin unter anderem Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet in der Assemblée Nationale sowie Senatspräsident Gérard Larcher und nimmt an einer Plenarsitzung des Senats teil.
Am Donnerstag reist sie der Staatskanzlei zufolge nach Warschau. Dort trifft sie unter anderem die Marschallin des polnischen Senats, Malgorzata Kidawa-Blonska, und den Marschall des Sejms, Szymon Holownia. Auch ist ein Treffen mit dem stellvertretenden Premierminister und Minister für Nationale Verteidigung, Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, geplant. Auf dem Programm stehen den Angaben zufolge auch eine Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten und die Einweihung des Willy-Brand-Saales im Museum der Geschichte der polnischen Juden. Die Reise soll am Freitagabend enden.