Pro-Palästina-Protestcamp in Frankfurt startet weitgehend ruhig

Einen Tag nach dem Aufbau eines umstrittenen propalästinensischen Protestcamps auf dem Gelände der Frankfurter Goethe-Universität ist die Situation vor Ort weitgehend ruhig geblieben. Die Polizei sprach von rund 80 Teilnehmern, von denen etwa 10 in Zelten auf dem Campus übernachtet hätten. Es habe kleinere Gegenproteste gegeben, teilte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Im Zusammenhang mit einem möglicherweise rechtswidrigen Plakat seien sieben propalästinensische Aktivisten zur Feststellung der Identität vorübergehend festgenommen worden.

Die Polizei kontrolliert nach eigenen Angaben fortlaufend, ob die behördlichen Auflagen für das Protestlager eingehalten werden. Über einen Eilantrag der Hochschulleitung hatte das Frankfurter Verwaltungsgericht am Dienstag noch nicht entschieden. Die Universität hatte beantragt, dass das Camp nicht in der vorgesehenen Form stattfinden dürfe oder zumindest mit strengeren Auflagen versehen werden sollte.

Selbstverständlich müsse es möglich sein, sich zum Vorgehen Israels im Gazastreifen zu äußern, hatte Enrico Schleiff, Präsident der Goethe-Universität, erklärt. Allerdings sei ein für eine ganze Woche lang geplantes Zeltlager unverhältnismäßig. Durch den Protest würden der Lehr- und Forschungsbetrieb beeinträchtigt, Rettungswege gefährdet und die Wiese, auf der die Aktion angemeldet worden war, drohe Schaden zu nehmen. Außerdem bestehe das Risiko, antisemitischer oder zu Hass aufstachelnder Äußerungen.