Offene Gesellschaft muss mit Feinden leben

LEMGO – Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Irmgard Schwaetzer, hat sich für inhaltliche Auseinandersetzungen mit Pegida- und AfD-Sympathisanten ausgesprochen. Freiheit gebe es nicht umsonst; sie müsse immer verteidigt werden, sagte Schwaetzer in Lemgo. Das Schüren von Ängsten sei das Mittel von Populisten, um sich Zustimmung zu verschaffen. Bestehende Sorgen sollten ernst genommen werden, so die EKD-Synoden-Präses. Sie sollten aber nicht entscheidend sein, wenn um Problemlösungen gestritten werde. Deshalb sei sie für ernsthafte Diskussionen mit den Pegida-Demonstranten und AfD-Sympathisanten, die reden wollten.
Hass und Ausgrenzung dürften jedoch nicht das letzte Wort haben, unterstrich Schwaetzer. Schweigen sei keine Alternative. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die NPD sei ein Appell in die Kraft der Bürger, sich gegen Extremisten zu wehren. Die offene Gesellschaft müsse mit ihren Feinden leben, solange diese keine reale Chance haben, die verfassungsmäßige Ordnung umzustürzen, sagte Schwaetzer in ihrem Vortrag über Recht und Freiheit anlässlich des 500. Reformationsjubiläums.
Die Demokratie setze den Rahmen für das friedliche Zusammenleben in einer offenen, pluralen Gesellschaft, so die ehemalige FDP-Politikerin. Ein funktionierender Rechtsstaat schaffe die Grundlage gegen willkürliche Ausgrenzung und Diskriminierung von Andersdenkenden und Fremden. Jetzt gehe es darum, die offene Gesellschaft und die Demokratie insgesamt zu verteidigen.
Aufgabe der Kirchen ist nach Worten Schwaetzers, sich an den öffentlichen Diskursen zu beteiligen. Zudem sollten sie die politisch Verantwortlichen daran erinnern, sich für die Förderung des friedlichen Zusammenlebens einzusetzen. Kirchen sollten jedoch nicht die Politik kommentieren. Sie könnten und wollten der Politik nicht die Last der Entscheidung der konkreten Rahmenbedingungen abnehmen. Kirche werde sich aber an der Gestaltung einer Gesellschaft beteiligen, unterstrich Schwaetzer. Dabei solle Kirche auch selbst aktiv werden und eigene Maßnahmen ergreifen, die zu Verständigung und Frieden beitragen. Mit dem Geist der Nächstenliebe werde so das Evangelium sachgerecht verkündet.
Die Präses der EKD-Synode sprach in einer Vortragsreihe der Lutherischen Klasse der Lippischen Landeskirche zum Reformationsjahr. Die Stadt Lemgo wurde von der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) als eine der „Reformationsstädte Europas“ ausgezeichnet. epd