Neuer LAF-Chef kündigt Abbau von Notunterkünften an

Der neue Präsident des Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), Mark Seibert, will mehr reguläre Unterkünfte für Asylbewerber und Flüchtlinge schaffen. Ziel sei, die Notunterkünfte auf den ehemaligen Flughäfen Tegel und Tempelhof „Stück für Stück aufzulösen“, sagte Seibert am Mittwoch in Berlin zur Amtsübernahme. Der 48-Jährige folgt auf Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD), der die Aufgabe im August 2023 kommissarisch übernommen hatte.

Sein Ziel sei, das LAF aus dem dauerhaften Krisenmodus der vergangenen Jahre herauszuführen, sagte Seibert. Er zeigte sich überzeugt, in diesem Jahr einige Tausend zusätzliche reguläre Unterbringungsplätze zu schaffen. Dies würde dann auch „zu kürzeren Verweilzeiten“ etwa im Ankunftszentrum Tegel führen.

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) verwies auf die aktuell rückläufigen Ankunftszahlen. Zuletzt seien im Durchschnitt 42 Asylsuchende und 30 Menschen aus der Ukraine pro Tag registriert worden.

Seit September vergangenen Jahres sind laut LAF insgesamt 6.865 Plätze neu geschaffen worden, vor allem in Hostels, Hotels und auf dem ehemaligen Flughafen Tegel. An regulären Unterkünften verfügt das LAF demnach aktuell über 30.934 Plätze. Davon sind 654 derzeit noch verfügbar. Zimmerkontingente in Hostels und Hotels wurden mit 2.176 belegten und 644 verfügbaren Plätzen angegeben.

In der Notunterkunft Tegel waren Stand Dienstag 4.820 Plätze belegt (3.631 Ukrainer, 1.189 Asylbewerber). Die Zahl der noch verfügbaren Plätze lag bei 2.251. In der Notunterkunft Tempelhof waren in den Hangars und auf dem Parkplatz 1.321 Plätze belegt und 123 noch verfügbar. Das Ankunftszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik war mit 962 regulären Plätzen und 98 Notplätzen belegt.

Die Zahl der Asylsuchenden stieg in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres um ein Viertel auf insgesamt 15.930 (Vorjahreszeitraum: 12.712 Personen). Hauptherkunftsländer waren die Türkei, Syrien, Afghanistan, Moldau und Georgien. Aus der Ukraine wurden von Januar bis November 2023 14.223 Menschen im Ankunftszentrum Tegel registriert (2022: 68.194 Personen).

Bei der Vorstellung des neuen LAF-Chefs bezeichnete Kiziltepe Seibert als erfahrene Führungskraft sowie als Experten in der Bewältigung von Krisensituationen. Dabei verwies sie auf dessen „erfolgreiche Führung“ des Krisenstabes der Senatssozialverwaltung während der Covid-19-Pandemie und zu Beginn des Ukraine-Krieges. Seibert arbeitet den Angaben zufolge seit 2019 in der Berliner Verwaltung.

Die Amtszeit von Seibert ist vorerst auf ein Jahr begrenzt. In dieser Zeit werde es ein erneutes reguläres Ausschreibungsverfahren geben. Die Stelle des LAF-Präsidenten war bereits Ende November 2022 schon einmal ausgeschrieben worden. Das Auswahlverfahren fand Anfang März 2023 statt. Allerdings erfüllte damals kein Bewerber „die geforderten hohen fachlichen Anforderungen in formaler und fachlicher Hinsicht“, hieß es aus der Senatssozialverwaltung.