Humboldt-Uni will auf Polizei bei Pro-Palästina-Demos verzichten

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) will bei Pro-Palästina-Protesten an der Hochschule möglichst auf den Einsatz von Polizei verzichten. „Das ist das allerletzte Mittel“, sagte Universitätspräsidentin Julia von Blumenthal dem Berliner „Tagesspiegel“ (Print/Mittwoch): „Solange sich eine Aktion in dem sehr weiten Raum der Meinungsfreiheit bewegt, müssen wir das aushalten.“ In dem Moment, wo eine Tat eindeutig strafbar sei, stehe erst einmal die Frage der Strafanzeige im Raum. „Wenn es gewalttätig würde und Menschen gefährdet wären, müssten wir tatsächlich die Polizei rufen“, sagte die Politikwissenschaftlerin.

In der vergangenen Woche war es unter anderem an der Freien Universität Berlin zu einem Zwischenfall gekommen. Aktivisten der Gruppe „Students for Free Palestine“ hatten am Donnerstag zeitweilig einen Hörsaal besetzt. Dabei soll es auch zu antisemitischen Äußerungen gekommen sein. Aus Sorge vor einer Eskalation hatte die Universitätsleitung die Hörsaalbesetzung durch die Polizei auflösen lassen. Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) ermutigte die Hochschulen, neben einer konsequenten Ausübung des Hausrechts Präventions-, Schulungs- und Unterstützungsstrukturen auszubauen.

Auf die Frage, ob sie den Eindruck teile, dass es an deutschen Hochschulen unter Studierenden „eine besondere Sympathie für die palästinensische Seite“ gebe und jüdische Studierende „sich nicht mehr sicher fühlen können“, sagte Blumenthal: „Das finde ich schwierig zu beurteilen, weil es sich hierbei immer um subjektive Wahrnehmungen handelt.“ Es gebe dazu keine validen Umfragen.