Die Bundesländer erhöhen ihre Zuschüsse für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) teilte am Donnerstag nach dem Treffen der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin mit, dass ein neues Finanzierungsabkommen für die Stiftung beschlossen wurde. Der sächsischen Staatskanzlei zufolge steigen die Zuschüsse der Länder um zehn Prozent. Die Länder bringen von 2026 an gemeinsam knapp 34 Millionen Euro pro Jahr auf, Berlin mit knapp 12 Millionen Euro den größten Anteil.
Wie bisher trägt der Bund 75 Prozent der Betriebsausgaben, die Länder 25 Prozent. Die Baukosten übernimmt der Bund allein. Ausgaben, die über den jährlichen Sockelbetrag hinausgehen, trägt der Bund ebenfalls zu 75 Prozent, auf Länderseite kommt allein das Land Berlin dafür auf. Eine Protokollnotiz des Landes Berlin, wonach es wegen der angespannten Haushaltslage seinen Anteil möglicherweise nicht in voller Höhe leisten könne, wies der Bund zurück. Es werde keine Abweichung von dem Abkommen zulasten des Bundes akzeptiert. Das Abkommen tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist eine der großen Kulturinstitutionen der Welt. Unter ihrem Dach sind fünf Einrichtungen vereint. Dazu zählen die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren 15 Sammlungen und mehreren Häusern wie etwa das Pergamon-Museum sowie die Staatsbibliothek und weitere Einrichtungen. Im vergangenen Jahr wurden in den Museen knapp 4,4 Millionen Besucher gezählt. Die Stiftung hat rund 2.100 Beschäftigte.
Nach der Einigung auf die Finanzierung soll in einem zweiten Schritt eine Strukturreform der von Bund und Ländern getragenen Stiftung erfolgen. Der Entwurf zu einem neuen Stiftungsgesetz wird in der kommenden Woche im Bundestag beraten. Der Bundesrat hatte sich mit dem Entwurf bereits im November beschäftigt.