Es muss nicht immer Leo sein: Schusswaffen aus Deutschland bleiben ein Exportknaller. Empfänger sind vor allem NATO-Länder und besonders die Ukraine. Für die Hersteller ein Millionengeschäft, für Kritiker fragwürdig.
Der Export von sogenannten Kleinwaffen wie Pistolen und Maschinengewehren ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und anderer Abgeordneter hervor, die der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) vorliegt. Demnach lieferte Deutschland 2023 Kleinwaffen im Wert von rund 93,6 Millionen Euro ins Ausland. Im Vorjahr waren es noch 87,1 Millionen Euro. Empfänger waren hauptsächlich Großbritannien, die USA, Lettland und Litauen sowie Frankreich und die Ukraine.
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (BSW) kritisiert den Export: “Kleinwaffen und Leichte Waffen verursachen mehr Opfer durch Morde und Tötungen weltweit als jede andere Waffenart”, sagte sie der NOZ.
Laut den Zahlen der Bundesregierung gehen die Exporte ebenfalls bei den sogenannten Leichtwaffen, zu denen etwa Panzerabwehrkanonen gehören, hoch: Nach einem Zwischentief im Jahr 2023, in dem die Ausfuhren von 288 Millionen Euro auf 112,1 Millionen zurückgegangen waren, liegen sie nun für das laufende Jahr schon bei 204,3 Millionen Euro. Hauptempfänger waren 2023 Singapur, die Ukraine, Israel, Schweden, Finnland und Lettland.
Für das Jahr 2024 gibt es laut Bundesregierung vorläufige Zahlen bis zum Stichtag Mitte April: Demnach ist der Hauptempfänger bei Kleinwaffen die Ukraine mit rund 24,1 Millionen Euro, abgeschlagen dahinter Frankreich (5,3 Millionen Euro), Litauen (1,9 Mio.) und Spanien (1,2 Mio.).
Die meisten Leichtwaffen in diesem Jahr gingen laut Wirtschaftsministerium bislang ebenfalls an die Ukraine sowie an Georgien (gemeinsam 186,8 Millionen Euro), außerdem an Ungarn im Wert von 16,4 Millionen Euro.