Landtag erinnert mit Feierstunde an 75 Jahre Grundgesetz

Der Niedersächsische Landtag erinnert unmittelbar vor Beginn seiner kommenden Plenarsitzung an das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren. Unter der Überschrift „Fundament der Freiheit“ soll am 17. Mai ab 9 Uhr die Grundsteinlegung der modernen Demokratie in Deutschland gefeiert werden, wie der Landtag am Dienstag in Hannover mitteilte. Am 23. Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet – es trat einen Tag später in Kraft.

Zu der Feierstunde werden den Angaben zufolge Vertreterinnen und Vertreter der drei Staatsgewalten sowie zahlreiche Gäste erwartet, die sich in Vereinen, Verbänden und Institutionen für den demokratischen Zusammenhalt in Niedersachsen einsetzen. Nach Grußworten von Landtagspräsidentin Hanna Naber, Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) und des Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes, Wilhelm Mestwerdt, hält der Göttinger Politikwissenschaftler Andreas Busch einen Festvortrag. Die Feier endet gegen 10 Uhr, die reguläre Plenarsitzung soll um 10.30 Uhr beginnen.

„Seit 75 Jahren prägt das Grundgesetz die politische Kultur und die demokratische Identität unseres Landes“, sagte Naber am Dienstag. „Die in unserer Verfassung niedergelegten Grundrechte sind ein unverrückbares Fundament für ein menschenwürdiges Leben in Freiheit und Frieden. Es bleibt eine anspruchsvolle Aufgabe und Verpflichtung, den hehren Vorgaben und Zielen des Grundgesetzes auch in der Zukunft gerecht zu werden.“