Der Kulturrat NRW fordert, bei den Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks den Kulturauftrag und die regionale Orientierung der Sender zu stärken. „Die regionale kulturelle Vielfalt und deren publizistische Umsetzung sollte zum Maßstab der Reformen werden“, betont der Vorsitzende Lorenz Deutsch in einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. Orchester und Chöre der Anstalten sollten ebenso wie lineare Spartenkanäle erhalten bleiben.
Der Kulturrat sprach sich zudem dafür aus, die organisatorische Eigenständigkeit der Sender zu bewahren. Grundsätzlich begrüße man zwar die Überlegungen, eine effektivere Gesamtstruktur für die ARD zu schaffen. Doch er sehe „eine starke Regionalität der Programme und eine Erfüllung des Kulturauftrags in der föderalen Bundesrepublik besser in einer Struktur gewährleistet, in der die bisherigen Sender ihre organisatorische Eigenständigkeit behalten“, erklärte Deutsch.
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten Auftraggeber für kulturelle Güter und Leistungen sowie Träger von Klangkörpern bleiben, forderte der Rat. „Die Empfehlung, für die Klangkörper der Sender andere Trägerschaften zu suchen, folgt wiederum der vor allem politisch motivierten Einsparaufforderung“, hieß es. Der Wirkung der Orchester, Bands und Chöre für die kulturelle Vielfalt der Bundesrepublik und die kulturelle Versorgung sowie die Vermittlungsangebote in den Regionen der Sendegebiete trage diese Überlegung aber „in keiner Weise Rechnung“.
Mit Blick auf einen Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder, lineare Spartenkanäle zu streichen oder zusammenzulegen, um die non-lineare Mediennutzung zu stärken, zeigte der Rat sich skeptisch. Angebote für die non-lineare Mediennutzung würden Nutzerinnen und Nutzern zwar eine passgenaue Rezeption ermöglichen. „Doch stellt sich dann auch schnell eine ‘Blasenbildung’ ein, die das publizistische Abbilden der kulturell-föderalen Vielfalt in Deutschland unterläuft“, mahnte der Kulturrat NRW.
Ein aus acht Fachleuten bestehender Zukunftsrat hatte am 18. Januar Vorschläge für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Dieser müsse digitaler und effizienter werden und seinen Auftrag besser erfüllen, heißt es in dem Bericht des Gremiums, das von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzt worden war. Der Rat plädierte etwa für schlanke Leitungsstrukturen, eine stärkere Regionalisierung sowie eine zentrale ARD-Anstalt. Die Rundfunkkommission der Länder erarbeitete daraufhin wiederum Eckpunkte für einen neuen Medienstaatsvertrag.