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Knobloch nach Europawahl: Politische Mitte in die Pflicht nehmen

Charlotte Knobloch hat sich über den hohen Stimmenzuwachs für die AfD bei der Europawahl am Sonntag enttäuscht gezeigt. „Ich hatte vor diesem Urnengang die Hoffnung gehabt, dass die AfD nach allem, was allein in den vergangenen Monaten vorgefallen ist, in der Wählergunst verlieren könnte“, sagte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern laut Mitteilung am Sonntagabend. „Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt.“ Stattdessen müsse man erneut erkennen, dass „ein erschreckend großer Teil der Menschen mit Fakten und Argumenten im demokratischen Diskurs nicht mehr zu erreichen ist“. Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis wurde die Union bei der Europawahl in Deutschland stärkste Kraft, gefolgt von der AfD.

Knoblauch wies jedoch darauf hin, dass die breite Mehrheit unverändert die Demokratie gestützt und gegen die AfD gestimmt habe. „Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Monaten gegen Extremismus in Bewegung gesetzt, und das macht mir Mut.“ Das allein werde jedoch nicht reichen, „damit jüdische Menschen und andere Minderheiten ihr Vertrauen in die Stabilität dieser Demokratie auf Dauer nicht verlieren. Diese Gefahr ist sehr real, und zwar in ganz Europa“.

Die politische Mehrheit in der Mitte müsse deshalb gestärkt und stärker in die Pflicht genommen werden, forderte Knobloch. „Gegen verfestigte extremistische Milieus, die sich in Wahlen immer deutlicher zeigen, muss die freiheitliche Gesellschaft ihre Mittel finden und auch nutzen. Wir müssen endlich aus der Spirale von Schock und Unverständnis ausbrechen, in der wir uns seit Jahren befinden.“ (00/1753/10.06.2024)