Die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will sich nach eigenen Worten für einen respektvolleren Ton im Parlament einsetzen. „Ich werde darauf achten, dass wir ein zivilisiertes Miteinander pflegen“, sagte Klöckner nach ihrer Wahl zur Parlamentspräsidentin am Dienstag im Bundestag. Sie kündigte zudem an, ihr Amt „unparteiisch, unaufgeregt und unverzagt“ ausfüllen zu wollen.
Die scheidende Regierungskoalition sei am intensiven Streit auseinandergegangen, sagte Klöckner. „Angesichts der Anforderungen, vor denen unser Land steht, sollten wir alle miteinander den Stil des Diskurses überdenken“, ergänzte sie. Kontroverser Diskurs müsse geführt und ertragen werden, aber nach klaren Regeln, Verfahren und Mehrheiten.
Klöckner sagte zudem, das schwindende Vertrauen in Politiker und staatliche Institutionen des Landes dürfe die Abgeordneten nicht ruhen lassen: „Wir brauchen eine neue Vertrauensbeziehung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Volksvertreterinnen und Volksvertretern.“ Mit Blick auf den gesunkenen Frauenanteil im Parlament forderte Klöckner eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Politik.
Konkret verwies Klöckner auf die bislang bestehende Notwendigkeit einer „umständlichen“ Sondererlaubnis, um einen Säugling oder ein Kleinkind etwa bei einer Abstimmung mit ins Plenum nehmen zu können. Es gehe nicht darum, den Bundestag „zur Krabbelgruppe zu machen“, sondern um Lebensrealitäten, sagte die CDU-Politikerin.
Klöckner war in der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestags am Dienstag in geheimer Wahl mit 382 Ja-Stimmen zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. 204 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich. Die Union stellt im neuen Bundestag die stärkste Fraktion.